4. Kapitel · Massbehältnis-Flaschen
Art. 28Begriff#
Massbehältnis-Flaschen sind Behältnisse, die folgende Voraussetzungen erfüllen:
a.Sie sind aus Glas oder einem beliebigen anderen Werkstoff mit einer Formsteifigkeit mit denselben messtechnischen Garantien wie Glas.
b.Sie sind verschlossen oder verschliessbar zur Aufbewahrung, Beförderung oder Lieferung von Flüssigkeiten bestimmt.
c.Sie weisen ein Nennvolumen von nicht weniger als 5 cl und nicht mehr als 5 l auf.
d.Sie gestatten bei Füllung bis zu einer bestimmten Höhe oder bis zu einem bestimmten Prozentsatz ihres Randvollvolumens die Messung ihres Inhalts mit einer ausreichenden Genauigkeit.
Art. 29Kennzeichnung des Volumens#
1Massbehältnis-Flaschen müssen durch das Nennvolumen, das Randvollvolumen, den Leerraum und das Füllvolumen gekennzeichnet werden. Alle Angaben müssen sich auf eine Temperatur von 20 °C beziehen.
2Als Nennvolumen gilt das auf der Flasche angegebene Flüssigkeitsvolumen, das die Flasche enthalten soll, wenn sie unter normalen Bedingungen gefüllt wird.
3Als Randvollvolumen gilt das Flüssigkeitsvolumen, das die Flasche enthält, wenn sie bis zur oberen Randebene gefüllt ist.
4Als Leerraum gilt die Differenz zwischen dem Nennvolumen und dem Randvollvolumen.
5Als Füllvolumen gilt das Flüssigkeitsvolumen, das die Flasche bei genauer Einhaltung der theoretischen Füllbedingungen für das Erreichen des Nennvolumens tatsächlich enthält.
Art. 30Genauigkeit#
1Der Abstand zwischen der theoretischen Füllhöhe beim Nennvolumen und der oberen Randebene sowie der Leerraum müssen für alle nach der gleichen Zeichnung hergestellten Flaschen annähernd konstant sein.
2Massbehältnis-Flaschen dürfen höchstens folgende Plus- oder Minusabweichungen zwischen dem Füllvolumen und dem Nennvolumen aufweisen:Nennvolumen in ml | Fehlergrenzenin % des Nennvolumens | in ml50–100 | – | 3100–200 | 3 | –200–300 | – | 6300–500 | 2 | –500–1000 | – | 101000–5000 | 1 | –
3Für das Randvollvolumen gelten die gleichen Fehlergrenzen wie für das Nennvolumen.
4Die Fehlergrenzen dürfen nicht systematisch ausgenutzt werden.
Art. 31Aufschriften#
1Massbehältnis-Flaschen müssen unverwischbar, deutlich lesbar und gut sichtbar folgende Aufschriften tragen:
a.auf dem Mantel, an der Bodennaht oder am Boden:
1.das Nennvolumen, ausgedrückt in den Einheiten Liter, Zentiliter oder Milliliter, gefolgt von der Abkürzung oder dem Namen der verwendeten Einheit,
2.ein unverwechselbares Herstellerzeichen,
3.das Sonderzeichen nach Anhang 2;
b.am Flaschenboden oder an der Bodennaht, und zwar so, dass keine Verwechslung mit den Angaben nach Buchstabe a möglich ist, mindestens eine der folgenden Angaben:
1.das Randvollvolumen in Zentilitern, jedoch ohne den Namen der Einheit oder deren Abkürzung,
2.den Abstand in Millimetern von der oberen Randebene bis zur theoretischen Füllhöhe beim Nennvolumen mit der Abkürzung mm.
2Für die Aufschriften nach Absatz 1 Buchstaben a Ziffer 1 und b gelten folgende Mindesthöhen:
a.bei einem Nennvolumen von mehr als 100 cl mindestens 6 mm;
b.bei einem Nennvolumen von mehr als 20 cl bis 100 cl mindestens 4 mm;
c.bei einem Nennvolumen von 20 cl und darunter mindestens 3 mm.
3Andere Angaben dürfen auf der Flasche angebracht werden, wenn eine Verwechslung mit den Angaben nach den Absätzen 1 und 2 ausgeschlossen ist.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.