5. Kapitel, 3. Abschnitt · Raumplanungsverordnung

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3. Abschnitt · Energieerzeugungs- und Infrastrukturanlagen

Art. 32bisBündelung von Infrastrukturanlagen#

1Infrastrukturanlagen sind soweit möglich und zweckmässig zu bündeln oder zusammenzulegen und an möglichst unempfindlichen Standorten vorzusehen. Kulturland ist zu schonen.

2Wenn Boden für Infrastrukturanlagen beansprucht werden soll, ist zu prüfen, mit welchen anderen Nutzungen diese Beanspruchung verbunden werden könnte.

Art. 32aBewilligungsfreie Solaranlagen auf Dächern#

1Solaranlagen auf einem Dach gelten als genügend angepasst (Art. 18a Abs. 1 RPG), wenn sie:^note

a.die Dachfläche im rechten Winkel um höchstens 20 cm überragen;

b.von oben gesehen nicht über die Dachfläche hinausragen;

c.nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt werden; und

d.kompakt angeordnet sind; technisch bedingte Auslassungen oder eine versetzte Anordnung aufgrund der verfügbaren Fläche sind zulässig.

1bisSolaranlagen auf einem Flachdach gelten auch dann als genügend angepasst, wenn sie anstelle der Voraussetzungen nach Absatz 1:

a.die Oberkante des Dachrandes um höchstens einen Meter überragen;

b.von der Dachkante so weit zurückversetzt sind, dass sie, von unten in einem Winkel von 45 Grad betrachtet, nicht sichtbar sind; und

c.nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt werden.^note

2Konkrete Gestaltungsvorschriften des kantonalen Rechts sind anwendbar, wenn sie zur Wahrung berechtigter Schutzanliegen verhältnismässig sind und die Nutzung der Sonnenenergie nicht stärker einschränken als Absatz 1.

3Bewilligungsfreie Vorhaben sind vor Baubeginn der Baubewilligungsbehörde oder einer anderen vom kantonalen Recht für zuständig erklärten Behörde zu melden. Das kantonale Recht legt die Frist sowie die Pläne und Unterlagen, die der Meldung beizulegen sind, fest.

Art. 32a bisBewilligungsfreie Solaranlagen an Fassaden#

1Solaranlagen an einer Fassade gelten als genügend angepasst, wenn sie mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:

a.Sie sind als eine zusammenhängende kompakte rechteckige Fläche oder als mehrere sich gleichmässig wiederholende rechteckige Flächen angeordnet.

b.Sie ersetzen bisher einheitlich gestaltete Fassadenelemente oder Bauteile einheitlich.

c.Sie decken Giebelflächen von Schrägdächern vollständig ab.

d.Sie weisen eine möglichst ähnliche Farbgebung wie nicht mit Solarmodulen abgedeckte anschliessende Fassadenflächen auf.

e.Sie befinden sich in einer Arbeitszone.

f.Sie liegen im Geltungsbereich von gebietsbezogenen, Bauzonen betreffenden, kantonalen oder kommunalen Gestaltungsvorschriften zu Solaranlagen an Fassaden und entsprechen diesen.

g.Sie erfüllen eine entsprechende Voraussetzung, die im kantonalen Recht für Solaranlagen an Fassaden innerhalb von Bauzonen vorgesehen ist.

2Soweit das kantonale Recht nichts anderes vorsieht, müssen sie zusätzlich folgende Voraussetzungen erfüllen:

a.Sie überdecken vorhandene Gliederungs- oder Schmuckelemente nicht.

b.Sie ragen von vorne betrachtet nicht über die Fassadenkanten hinaus.

c.Sie sind in einem maximalen Abstand von 20 cm zur Fassade und parallel zu dieser angeordnet.

d.Sie sind in einheitlicher Farbgebung und Materialisierung sowie nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt.

3Allfällige weitergehende Einpassungsanforderungen von gebietsbezogenen kantonalen oder kommunalen Gestaltungsvorschriften müssen eingehalten werden, es sei denn, die Nutzung der Sonnenenergie wird dadurch übermässig eingeschränkt.

4Das Meldeverfahren richtet sich sinngemäss nach Artikel 32a Absatz 3.

Art. 32bSolaranlagen auf Kulturdenkmälern#

1Als Kulturdenkmäler von kantonaler oder nationaler Bedeutung (Art. 18a Abs. 3 RPG) gelten:

a.Kulturgüter gemäss Artikel 1 Buchstaben a und b der Verordnung vom 29. Oktober 2014^note über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen;

b.Ortsbildteile beziehungsweise Gebiete, Baugruppen und Einzelelemente gemäss Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung mit dem Erhaltungsziel «Erhalten der Substanz» im Sinne von Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe a erster Teilsatz der Verordnung vom 13. November 2019^note über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz;

c.Kulturgüter von nationaler oder regionaler Bedeutung, die in einem anderen Inventar verzeichnet sind, das der Bund gestützt auf das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966^note über den Natur- und Heimatschutz (NHG) beschlossen hat;

d.Kulturgüter von nationaler oder regionaler Bedeutung, für die Bundesbeiträge im Sinne von Artikel 13 NHG zugesprochen wurden;

e.Bauten und Anlagen, die aufgrund ihres Schutzes unter Artikel 24d Absatz 2 RPG oder unter Artikel 39 Absatz 2 dieser Verordnung fallen;

f.Objekte, die im vom Bund genehmigten Richtplan als Kulturdenkmäler von kantonaler Bedeutung im Sinn von Artikel 18a Absatz 3 RPG bezeichnet werden.

2Neu- und Ersatzbauten in einem Ortsbildteil beziehungsweise in einem Gebiet oder in einer Baugruppe im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b sind Teil eines Kulturdenkmals von nationaler Bedeutung, sobald die Bauabnahme durch die zuständige Behörde erfolgt ist. Wird im Rahmen der Erstellung der Neu- oder Ersatzbaute eine Solaranlage auf oder an der Baute errichtet, so ist Artikel 18a Absatz 1 RPG anwendbar. Vorbehalten bleiben die Vorschriften des kantonalen Rechts nach Artikel 18a Absatz 2 Buchstabe b RPG.^note

Art. 32cNicht freistehende Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen#

1Nicht freistehende Solaranlagen, die ausserhalb der Bauzonen liegen und ans Stromnetz angeschlossen sind, können insbesondere dann als standortgebunden bewilligt werden, wenn sie optisch eine Einheit mit Bauten oder Anlagen bilden, die rechtmässig sind und voraussichtlich längerfristig bestehen.^note

2Besteht für die Solaranlage eine Planungspflicht, so bedarf das Vorhaben einer entsprechenden Grundlage.

3In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

4Fallen die Bewilligungsvoraussetzungen dahin, so müssen die entsprechenden Anlagen und Anlageteile zurückgebaut werden.

Art. 32dFreistehende Solaranlagen nicht von nationalem Interesse ausserhalb der Bauzonen#

1Die Standortgebundenheit von freistehenden Solaranlagen nicht von nationalem Interesse ausserhalb der Bauzonen richtet sich nach Artikel 24^ter RPG.

2Besteht für die Solaranlage eine Planungspflicht, so bedarf das Vorhaben einer entsprechenden Grundlage.

3In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

4Das kantonale Recht regelt Zuständigkeiten und Verfahren zur Ersatzvornahme in Bezug auf die Rückbaupflicht nach Artikel 24^ter Absatz 3 RPG.

Art. 32eAnlagen zur Nutzung der Energie aus Biomasse#

1Anlagen zur Nutzung der Energie aus vergärbarer Biomasse, die ausserhalb der Bauzonen liegen, können insbesondere dann als standortgebunden bewilligt werden, wenn:

a.der Standort in einem wenig empfindlichen Gebiet liegt oder an rechtmässig bestehende Infrastrukturanlagen wie Abwasserreinigungsanlagen oder elektrische Umspannwerke angrenzt;

b.eine Leitung in der Nähe ist, in die das gewonnene Gas eingespeist werden kann, oder wenn eine Einspeisemöglichkeit für den erzeugten Strom und eine effiziente Verwendungsmöglichkeit für die anfallende Wärme besteht; und

c.bereits eine genügende strassenmässige Erschliessung besteht.

2Die Zwischenlagerung von Ausgangsmaterial oder Endprodukten ausserhalb der Bauzonen kann als standortgebunden bewilligt werden, wenn nachgewiesen wird, dass:

a.für diese Zwischenlagerung ein Bedarf besteht; und

b.der betreffende Standort ausserhalb der Bauzonen wesentlich vorteilhafter ist als ein Standort innerhalb von Bau- oder Spezialzonen.

3Besteht für die Anlage eine Planungspflicht, so bedarf das Vorhaben einer entsprechenden Grundlage. Nicht planungspflichtig sind Anlagen bis zu einer verarbeiteten Substratmenge an vergärbarer Biomasse von 45 000 Tonnen pro Jahr.

4In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

Art. 32fAnlagen zur Umwandlung von erneuerbarer Energie in Wasserstoff, Methan oder andere synthetische Kohlenwasserstoffe#

1Anlagen zur Umwandlung von erneuerbarer Energie in Wasserstoff, Methan oder andere synthetische Kohlenwasserstoffe, die ausserhalb der Bauzonen liegen, können insbesondere dann als standortgebunden bewilligt werden, wenn sie:

a.in wenig empfindlichen oder in vorbelasteten Gebieten liegen;

b.an Anlagen zur Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien anschliessen; und

c.zum Abtransport des Wasserstoffs und der synthetisch erzeugten Energieträger erschlossen sind.

2Solche Anlagen bedürfen einer Planung, wenn sie mehr als 5000 m² Boden beanspruchen. Eine Planungspflicht besteht auch dann, wenn eine neue Anlage zur Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien und die daran angeschlossene Anlage zur Umwandlung nach Artikel 24^quater RPG zusammen mehr als 5000 m²beanspruchen.

3In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

Art. 32gLeitungen thermischer Netze#

1Leitungen thermischer Netze ausserhalb der Bauzonen können insbesondere dann als standortgebunden bewilligt werden, wenn die Linienführung möglichst direkt ist und die Energie dadurch effizienter genutzt werden kann.

2In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

Art. 32hMobilfunkanlagen#

1Notwendige Mobilfunkanlagen sind ergänzend zu den Fällen nach Artikel 24^bis Absätze 2 und 3 RPG standortgebunden, wenn sie in einen Hochspannungsmast integriert oder anderweitig innerhalb der Silhouette einer bestehenden oder neuen Infrastrukturanlage realisiert werden. Die Bewilligung ist vom Bestand der Anlage abhängig zu machen, in welche die Mobilfunkanlage integriert wird.

2In jedem Fall bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.