Bundesgesetz betreffend die Arbeit in den Fabriken

Contents

Ingress

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,gestützt auf die Artikel 34 und 64 der Bundesverfassung^note, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 6. Mai 1910^note und in seine Berichte vom 14. Juni 1913^note und 23. Januar 1914^note,beschliesst:

I. · Allgemeine Bestimmungen

Art. 1–19 #

(repealed)

Art. 20–26 #

(repealed)

Art. 27 #

(repealed)

Art. 28–29 #

(repealed)

Kantonale Einigungsstellen

Art. 30 #

1Behufs Vermittlung von Kollektivstreitigkeiten zwischen Fabrikinhabern und Arbeitern über das Arbeitsverhältnis sowie über die Auslegung und Ausführung von Gesamtarbeits- oder Normalarbeitsverträgen werden von den Kantonen, unter Berücksichtigung der in den Industrien bestehenden Bedürfnisse, ständige Einigungsstellen errichtet.

2…^note

Verfahren

Art. 31 #

1Die Einigungsstelle lässt ihre Vermittlung von sich aus oder auf das Begehren einer Behörde oder Beteiligter eintreten.

2Alle von der Einigungsstelle Vorgeladenen sind bei Busse verpflichtet, zu erscheinen, zu verhandeln und Auskunft zu erteilen.

3Das Verfahren ist kostenlos.

Art. 32 #

(repealed)

Freiwillige Einigungsstellen

Art. 33 #

Errichten mehrere Fabrikinhaber derselben Industrie und ihre Arbeiter eine freiwillige Einigungsstelle, so tritt sie für die Beteiligten anstatt der amtlichen in Tätigkeit.

Verbindlicher Schiedsprüche

Art. 34 #

Die Parteien können den Einigungsstellen im einzelnen Falle, freiwilligen Einigungsstellen auch allgemein, die Befugnis übertragen, verbindliche Schiedsprüche zu fällen.

Weitergehende kantonale Befugnisse

Art. 35 #

Die Kantone können den Einigungsstellen weitere als die in diesem Gesetze vorgesehenen Befugnisse übertragen.

Art. 36–39 #

(repealed)

II. · Arbeitszeit

Art. 40–64 #

(repealed)

III. · Beschäftigung von weiblichen Personen

Art. 65–68 #

(repealed)

Art. 69 #

IV. · Beschäftigung von jugendlichen Personen

Art. 70–77 #

(repealed)

V. · Mit Fabriken verbundene Anstalten

Art. 78–80 #

(repealed)

VI. · Vollzugsbestimmungen

Art. 81–87 #

(repealed)

VII. · Strafbestimmungen

Art. 88–92 #

(repealed)

VIII. · Schlussbestimmungen

Art. 93–96 #

Datum des Inkrafttretens der Art. 30, 31, 33–35: 1. April 1918^note (repealed)

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.