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Art. 11Bewilligungsbehörden#
1Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist, unter dem Vorbehalt von Absatz 2, Bewilligungsbehörde für alle bewilligungspflichtigen Tätigkeiten und Strahlungsquellen nach dieser Verordnung.
2Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist Bewilligungsbehörde für:
a.Tätigkeiten in Kernanlagen, die nicht der Bewilligungspflicht oder einer Stilllegungsverfügung nach KEGnote unterstehen;
b.Versuche mit radioaktiven Stoffen im Rahmen von erdwissenschaftlichen Untersuchungen nach Artikel 35 KEG;
c.die Ein- und die Ausfuhr radioaktiver Stoffe für oder aus Kernanlagen;
d.den Transport radioaktiver Stoffe von und zu Kernanlagen;
e.die Abgabe von radioaktiven Abfällen aus Kernanlagen an die Umwelt sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Transporte;
f.die Abklinglagerung radioaktiver Abfälle aus Kernanlagen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten;
g.den Umgang mit radioaktiven Abfällen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c KEG, bei denen absehbar ist, dass sie:
1.nach den Artikeln 111–116 dieser Verordnung an die Umwelt abgegeben werden können,
2.der Abklinglagerung nach Artikel 117 dieser Verordnung zugeführt werden können, oder
3.die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 dieser Verordnung erfüllen.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.