Contents
- Ingress
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Aufgaben der Armeeapotheke
- Art. 3 Vorsorgliche Verteilung der Jodtabletten in Gemeinden im Umkreis von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk1 change
- Art. 4 Zusätzliche Lagerung von Jodtabletten in Gemeinden im Umkreis von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk für den Ereignisfall
- Art. 5 Verteilung, Lagerung und Abgabe von Jodtabletten in den übrigen Gebieten der Schweiz
- Art. 6 Bedingungen für die Lagerung der Jodtabletten
- Art. 7 Versorgungs- und Qualitätssicherung
- Art. 8 Anordnung der Abgabe und Einnahme der Jodtabletten2 changes
- Art. 9 Information über die Jod-Prophylaxe
- Art. 10 Finanzierung
- Art. 11 Aufhebung eines anderen Erlasses
- Art. 12 Inkrafttreten
Ingress
Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf die Artikel 20 und 47 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991note,verordnet:
Art. 1Gegenstand#
1Diese Verordnung regelt die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten für den Fall eines Ereignisses, das eine Gefährdung durch radioaktives Jod zur Folge haben kann.
2Die Versorgung umfasst die vorsorgliche Beschaffung, Verteilung, Lagerung und Abgabe der Jodtabletten.
Art. 2Aufgaben der Armeeapotheke#
1Die Armeeapotheke sorgt dafür, dass:
a.für die ganze Bevölkerung Jodtabletten beschafft werden;
b.die benötigte Anzahl Jodtabletten den für die vorsorgliche Verteilung und Lagerung zuständigen Stellen zur Verfügung gestellt wird;
c.dauernd eine genügende Reserve an Jodtabletten verfügbar ist;
d.die von den Kantonen und den Gemeinden eingelagerten Jodtabletten bei Bedarf auf ihre Verwendbarkeit hin kontrolliert werden;
e.am Ende der Haltbarkeit der Jodtabletten zeitgerecht Ersatz beschafft wird;
f.unbrauchbar gewordene Jodtabletten zurückgenommen und fachgemäss entsorgt werden.
2Sie kann Dritte beauftragen, die Jodtabletten an die Haushalte zu verteilen.
Art. 3Vorsorgliche Verteilung der Jodtabletten in Gemeinden im Umkreis von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk#
1In den Gemeinden im Umkreis von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk werden Jodtabletten vorsorglich an alle Personen verteilt, die sich regelmässig dort aufhalten; ausgenommen sind Kernkraftwerke im Rückbau. Die Gemeinden sind im Anhang aufgeführt.note
2Die Verteilung erfolgt an die Haushalte und an Verteilorte wie Betriebe, Schulen, Kindertagesstätten, Verwaltungen und weitere öffentliche und private Einrichtungen.
3Die Armeeapotheke sorgt für die vorsorgliche Verteilung der Jodtabletten in kindersicherer Normverpackung in genügenden Mengen.
4Die Kantone und Gemeinden melden der Armeeapotheke auf Verlangen die Adressen der Verteilorte nach Absatz 2 unter Angabe der jeweils benötigten Mengen.
5Sie sorgen dafür, dass Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger Jodtabletten erhalten.
Art. 4Zusätzliche Lagerung von Jodtabletten in Gemeinden im Umkreis von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk für den Ereignisfall#
In Ergänzung zur vorsorglichen Verteilung nach Artikel 3 sorgt die Armeeapotheke für eine zusätzliche Lagerung von Jodtabletten in Apotheken und Drogerien in den Gemeinden gemäss Anhang, um im Ereignisfall eine Verteilung nach dem Holprinzip sicherzustellen.
Art. 5Verteilung, Lagerung und Abgabe von Jodtabletten in den übrigen Gebieten der Schweiz#
1Die Kantone sorgen in den Gebieten der Schweiz ausserhalb von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk für eine geeignete dezentrale Lagerung von Jodtabletten in kindersicherer Normverpackung in genügenden Mengen, um im Ereignisfall die gesamte Bevölkerung damit versorgen zu können.
2Sie bereiten die Abgabe der Jodtabletten so vor, dass diese innerhalb von zwölf Stunden ab Anordnung nach Artikel 8 an die Bevölkerung verteilt sind.
3Sie beziehen die erforderlichen Mengen an Jodtabletten bei der Armeeapotheke.
4Die Kantone melden der Armeeapotheke auf Verlangen die Lagerorte und den Bestand der eingelagerten Jodtabletten.
Art. 6Bedingungen für die Lagerung der Jodtabletten#
Die Jodtabletten sind bei Raumtemperatur (15–25 °C), vor Feuchtigkeit geschützt und für Kinder unzugänglich zu lagern.
Art. 7Versorgungs- und Qualitätssicherung#
1Die Gemeinden gemäss Anhang sorgen für genügende Reserven von Jodtabletten, um Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger sowie kurzzeitig einquartierte Truppen in Friedenszeiten versorgen und Verluste ausgleichen zu können.
2Die in den Gemeinden gemäss Anhang wohnhafte Bevölkerung wird im Rahmen des jährlichen Sirenenalarms dazu aufgefordert, die Verfügbarkeit ihrer Jodtabletten zu überprüfen.
Art. 8Anordnung der Abgabe und Einnahme der Jodtabletten#
1Bei einem Ereignis mit erhöhter Radioaktivität ordnet der Bundesstab Bevölkerungsschutz nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung vom 2. März 2018note über den Bundesstab Bevölkerungsschutz (VBSTB) an:note
a.in welchen Gebieten der Schweiz ausserhalb von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk die Jodtabletten an die Bevölkerung abzugeben sind;
b.in welchen Gebieten der Schweiz sowie für welche Dauer die Jodtabletten bereitzustellen und wann sie einzunehmen sind.
2Ist die Kommunikation mit dem zuständigen Bundesstab gestört, so sind die Kantonsregierungen zuständig.
3Grundlage für den Entscheid, ob die Einnahme der Jodtabletten angeordnet werden soll, ist das Dosis-Massnahmenkonzept nach Anhang 2 der Bevölkerungsschutzverordnung vom 11. November 2020note.note
4Das Bundesamt für Gesundheit legt die Dosierung der Jodtabletten fest.
Art. 9Information über die Jod-Prophylaxe#
1Die Zulassungsinhaberin stellt in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit den Kantonen und den Gemeinden die für die Planung und Durchführung der Jod-Prophylaxe nötigen medizinisch-wissenschaftlichen Informationen zur Verfügung.
2Sie sorgt dafür, dass die Fachleute und die Bevölkerung über die Jod-Prophylaxe orientiert werden.
Art. 10Finanzierung#
1Die Betreiber von Kernkraftwerken tragen in den Gemeinden gemäss Anhang die Gesamtkosten und in den Gebieten ausserhalb von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk die Hälfte der Gesamtkosten für die vorsorgliche Beschaffung und Verteilung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Jodtabletten nach Verfall sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute. Sie entschädigen die Auslagen der Kantone und Gemeinden für die Verteilung, Lagerung und Abgabe der Jodtabletten in den Gemeinden gemäss Anhang pauschal.
2Der Bund trägt die in den Gebieten der Schweiz ausserhalb von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk anfallenden und nicht durch die Betreiber von Kernkraftwerken gedeckten Kosten für die vorsorgliche Beschaffung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Jodtabletten sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute.
3Die Kantone und Gemeinden tragen die in den Gebieten der Schweiz ausserhalb von 50 km um ein schweizerisches Kernkraftwerk anfallenden Kosten für die vorsorgliche Verteilung, Lagerung und Abgabe der Jodtabletten.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.