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- a. Anhang 2: nach Massgabe der Kriterien nach Artikel 6 Absat…
- b. Anhang 3: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung;
- b bis. Anhang 3a: an die technische und wirtschaftliche Entwicklu…
- b ter. Anhang 3b: an die technische und wirtschaftliche Entwicklu…
- c. Anhang 4a Ziffer 2: zur jährlichen Festlegung des durchsch…
- c bis. Anhang 5: zur jährlichen Festlegung der Beträge nach Artik…
- c ter. Anhang 6: wenn die Anlagenkategorien aufgrund vergleichbar…
- d. …
- d bis. Anhang 9 Ziffer 1: wenn die Durchführungsverordnung (EU) 2…
- d ter. Anhang 9 Ziffer 3: wenn der Delegierte Beschluss 2019/708/…
- e. Anhang 11: entsprechend der Erhöhung des Abgabesatzes (Art…
- f. Anhang 14: wenn die Verordnung (EG) Nr. 748/2009 ändert.
Art. 135Anpassung der Anhänge#
Das UVEK passt an:
a.Anhang 2: nach Massgabe der Kriterien nach Artikel 6 Absatz 2 des CO2‑Gesetzes;
b.Anhang 3: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung;
b bis.Anhang 3a: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung;
b ter.Anhang 3b: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung;
c.Anhang 4a Ziffer 2: zur jährlichen Festlegung des durchschnittlichen Leergewichts der jeweils im Kalenderjahr zuvor erstmals in Verkehr gesetzten Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschlepper;
c bis.Anhang 5: zur jährlichen Festlegung der Beträge nach Artikel 13 Absatz 1 des CO2-Gesetzes;
c ter.Anhang 6: wenn die Anlagenkategorien aufgrund vergleichbarer internationaler Regelungen ändern;
d.…
d bis.Anhang 9 Ziffer 1: wenn die Durchführungsverordnung (EU) 2021/447note geändert oder ersetzt wird;
d ter.Anhang 9 Ziffer 3: wenn der Delegierte Beschluss 2019/708/EUnote oder die Verordnung (EU) 2023/956note geändert oder ersetzt wird;
e.Anhang 11: entsprechend der Erhöhung des Abgabesatzes (Art. 94 Abs. 1);
f.Anhang 14: wenn die Verordnung (EG) Nr. 748/2009note ändert.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.