2. Abschnitt, Art. 5 · Verordnung vom 29. Juni 2011 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer für Massnahmen im Luftverkehr (MinLV)

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1 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energi…
2 Das Mehrjahresprogramm legt für die Bemessung der Beiträge…
3 Die Dauer eines Mehrjahresprogramms beträgt vier Jahre.

Art. 5Mehrjahresprogramm#

1Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation legt nach Anhörung der interessierten Kreise das Mehrjahresprogramm fest. Dieses enthält eine mittelfristige Finanzplanung und legt die Schwerpunkte nach Artikel 37a Absatz 3 MinVG fest.^note

2Das Mehrjahresprogramm legt für die Bemessung der Beiträge an Massnahmen nach den Artikeln 37d, 37e und 37f Buchstaben b–e MinVG Höchstsätze zwischen 40 und 80 Prozent der anrechenbaren Kosten fest, soweit der Höchstsatz nach Artikel 4 Absatz 1 VFAL^note auf die Beiträge nach Artikel 37f Buchstabe e MinVG nicht anwendbar ist.^note

3Die Dauer eines Mehrjahresprogramms beträgt vier Jahre.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.