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Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf Artikel 3 Absatz 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004note, Artikel 48a Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997note und die Artikel 5–7, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13, 15 Absatz 3, 19 Absatz 1, 22 Absatz 3, 24 Absatz 2, 25 Absatz 2, 26 und 46 Absätze 1 und 4 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007note (GeoIG),verordnet:
1. Abschnitt · Allgemeine Bestimmungen
Art. 1Gegenstand und Geltungsbereich#
1Diese Verordnung regelt die geodätische, die topografische und die kartografische Landesvermessung, das Landeskartenwerk, die nationalen Atlanten und die Festlegung der Landesgrenze.
2Soweit diese Verordnung keine besonderen Vorschriften enthält, gilt die Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008note (GeoIV).
Art. 2Geodätische Landesvermessung#
1Gegenstand der geodätischen Landesvermessung sind:
a.die geodätischen Bezugssysteme der Schweiz;
b.die Kartenprojektionen der Schweiz;
c.die geodätischen Fundamentalpunkte;
d.die Lagefixpunkte der Kategorie 1 (LFP1) als Bezugsrahmen für die Lage, einschliesslich der dreidimensionalen Referenzpunkte des Landesnetzes LV95 und der Permanentstationen des amtlichen Global-Navigation-Satellite-System-Netzes der Schweiz;
e.die Höhenfixpunkte der Kategorie 1 (HFP1) als Bezugsrahmen für die Höhe;
f.die Schwerestationen des Landesschwerenetzes;
g.das Geoidmodell der Schweiz;
h.die Geodaten und Modellparameter, welche die geodätischen Bezugssysteme und Bezugsrahmen der Schweiz sowie deren Beziehungen untereinander und zu internationalen Bezugssystemen festlegen, insbesondere die Lagekoordinaten, Höhen, Schwerewerte und Transformationsparameter;
i.das Vermarken und Vermessen der Landesgrenze.
2Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt die organisatorischen und technischen Einzelheiten.
Art. 3Lokal gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen#
1Der Lagebezug der Geobasisdaten richtet sich nach Artikel 4 GeoIVnote.
2Der Höhenbezug der Geobasisdaten richtet sich nach Artikel 5 GeoIV.
Art. 4Global gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen#
1Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt die global gelagerten Bezugssysteme der Schweiz, insbesondere das Bezugssystem CHTRS95 (Swiss Terrestrial Reference System 1995).
2Es erstellt und verwaltet die zugehörigen geodätischen Bezugsrahmen CHTRF (Swiss Terrestrial Reference Frames) und bestimmt diese durch laufende und regelmässige Neumessungen.
3Es regelt die geodätischen Definitionen und die technischen Einzelheiten.
Art. 5Höhenbezugssysteme und Höhenbezugsrahmen der Landesvermessung#
1Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt ergänzend zu den lokal und global gelagerten geodätischen Bezugssystemen potenzialtheoretisch strenge Höhenbezugssysteme.
2Es legt den lokal gelagerten Höhenbezugsrahmen der Landesvermessung als Landeshöhennetz (LHN95) fest, verwaltet dieses und erneuert es periodisch.
3Es ergänzt das Bezugssystem CH1903+ durch orthometrische Höhen im LHN95.
4Es ergänzt das Bezugssystem CHTRS95 durch Höhen in Form von geopotenziellen Koten.
Art. 6Beziehung zwischen den Bezugssystemen#
Das Bundesamt für Landestopografie stellt die Beziehung zwischen den lokal gelagerten Bezugssystemen, den global gelagerten Bezugssystemen der Schweiz sowie internationalen Bezugssystemen sicher und bietet Transformationsdienste zur Umrechnung als öffentliche Geodienste an.
Art. 7Topografische Landesvermessung#
1Die topografischen Informationen der Landesvermessung umfassen Geobasisdaten, welche die Form und Bodenbedeckung der Erdoberfläche sowie deren geografische Namen in der Schweiz und im grenznahen Ausland in drei Dimensionen beschreiben.
2Zu den topografischen Informationen der Landesvermessung gehören insbesondere:
a.die Höhendaten;
b.die Orthofotos und die dazugehörigen Luft- und Satellitenbilder;
c.die natürlichen und künstlichen Objekte des topografischen Landschaftsmodells;
d.die Hoheitsgrenzen;
e.die geografischen Namen.
3Das Bundesamt für Landestopografie erlässt Weisungen über die topografischen Informationen der Landesvermessung. Die Weisungen werden veröffentlicht.
Art. 8Kartografische Landesvermessung#
1Die kartografische Landesvermessung dient dem Bereitstellen des Landeskartenwerks.
2Das Landeskartenwerk umfasst die topografischen Karten in analoger und digitaler Form (Kartendaten).
3Das Bundesamt für Landestopografie erlässt Weisungen über die Darstellungsmodelle der Landesvermessung. Die Weisungen werden veröffentlicht.
Art. 9Geodienste#
Zur Landesvermessung gehören geodätische, topografische und kartografische Geodienste.
Art. 10Nachführung#
1Die Landesvermessung wird regelmässig nachgeführt und erneuert.
2Das VBS legt die Nachführungszyklen fest.
Art. 11Zuständigkeiten#
1Das Bundesamt für Landestopografie ist die Fachstelle des Bundes für die Landesvermessung.
2Es führt die Landesvermessung durch.
3Es kann Weisungen über die Verfahren und Methoden der Erstellung, der Erhebung, der Nachführung, der Erneuerung und der Verwaltung der Landesvermessung erlassen.
Art. 12Technische Zusammenarbeit mit dem Ausland#
1Das Bundesamt für Landestopografie arbeitet im Bereich der Landesvermessung mit Stellen der Nachbarstaaten und mit internationalen Organisationen zusammen.
2Es wirkt an der Entwicklung europäischer und internationaler Normen und Systeme mit.
3Es kann im Rahmen der bewilligten Voranschläge und Ausgaben mit anderen Staaten und mit internationalen Organisationen Verträge von beschränkter Tragweite über die technische Zusammenarbeit im Bereich der Landesvermessung selbstständig abschliessen.
2. Abschnitt · Landesgrenze
Art. 13Zuständigkeit#
1Das Bundesamt für Landestopografie ist die zuständige Fachstelle des Bundes für die Festlegung, Vermarkung und Vermessung der Landesgrenze.
2Das VBS ernennt die Mitglieder von Grenzkommissionen.
Art. 14Mitwirkung der Kantone und Gemeinden#
1Die Mitwirkung der betroffenen Kantone bei der Festlegung der Landesgrenze wird gewährleistet durch:
a.die Einsitznahme von Vertreterinnen oder Vertretern in Grenzkommissionen;
b.schriftliche Konsultation, wenn keine Grenzkommissionen eingesetzt werden.
2Die Kantone gewährleisten die Mitwirkung der betroffenen Gemeinden.
Art. 15Mitwirkung von Stellen der Bundesverwaltung#
1Sind durch die Festlegung der Landesgrenze Schutzgebiete, Schutzinventare oder öffentliche Werke, insbesondere Nationalstrassen oder Kraftwerke, in erheblicher Weise betroffen, so wird die Mitwirkung der zuständigen Fachstellen des Bundes gewährleistet durch:
a.die Einsitznahme von Vertreterinnen oder Vertretern in Grenzkommissionen;
b.schriftliche Konsultation.
2Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das VBS stellen gemeinsam dem Bundesrat den Antrag zum Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrags über die Festlegung der Landesgrenze.
Art. 16Veröffentlichung#
Die völkerrechtlichen Verträge über die Festlegung der Landesgrenze werden in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts und in der Systematischen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht.
Art. 17Grenzen der Liegenschaften#
1Die Grenzen der Liegenschaften entlang der Landesgrenze übernehmen deren Verlauf.
2Die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige kantonale Stelle sorgt dafür, dass nach Abschluss oder Änderung von völkerrechtlichen Verträgen über die Landesgrenze die Daten der amtlichen Vermessung und des Grundbuchs nachgeführt werden.
3Der veröffentlichte Vertrag gilt zusammen mit den Mutationsurkunden der amtlichen Vermessung als Anmeldungsbeleg für das Grundbuch.
Art. 18Meldepflichten#
1Das Bundesamt für Landestopografie meldet den betroffenen Kantonen Änderungen am Verlauf der Landesgrenze.
2Die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige Stelle des Kantons meldet dem Bundesamt für Landestopografie festgestellte Schäden oder Gefährdungen von Grenzzeichen der Landesgrenze.
3. Abschnitt · Amtliche Leistungen
Art. 20Festlegung#
1Die amtlichen Leistungen der Landesvermessung betreffen die geodätischen, topografischen und kartografischen Daten in nutzbarer analoger und digitaler Form.
2Das VBS bezeichnet die amtlichen Leistungen der Landesvermessung im Einzelnen. Es berücksichtigt dabei die Bedürfnisse der Wirtschaft, der Wissenschaft, der öffentlichen Verwaltung und der Armee.
4. Abschnitt · Nationale Atlanten
Art. 23#
1Folgende nationale Atlanten und Kartenwerke sind eine Bundesaufgabe im Sinne von Artikel 26 GeoIG:Name des Kartenwerks | Zuständige Stelle des BundesAtlas der Schweiz | ETH ZürichGeologisches Kartenwerk | Bundesamt für LandestopografieGeophysikalisches Kartenwerk | Bundesamt für LandestopografieGeotechnisches Kartenwerk | Bundesamt für LandestopografieHydrologischer Atlas | Bundesamt für UmweltKlimaatlas der Schweiz | Bundesamt für Meteorologie und KlimatologieStatistischer Atlas der Schweiz | Bundesamt für Statistik
2Die Projektorganisation, die Finanzierung und die Zusammenarbeit werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der zuständigen Stelle des Bundes und den Partnerorganisationen festgelegt.
3Das Bundesamt für Statistik ist zuständig für die Erstellung und den Vertrieb des Statistischen Atlasses der Schweiz.
4Das Bundesamt für Landestopografie ist zuständig für die Erstellung und den Vertrieb der übrigen nationalen Atlanten, soweit die Verträge keine andere Zuständigkeit vorsehen.
5. Abschnitt · Gewerbliche Leistungen
Art. 24Grundsatz#
1Das Bundesamt für Landestopografie kann folgende gewerbliche Leistungen erbringen:
a.im Bereich der Geomatik und Kartografie Aufträge von anderen Stellen der Bundesverwaltung und von Dritten ausführen;
b.im Bereich der Geomatik und Kartografie Arbeiten der Entwicklungszusammenarbeit ausführen;
c.Daten und Leistungen der Landesvermessung in besonderer Form anbieten;
d.Leistungen des Flugdienstes anderen Stellen der Bundesverwaltung, den Kantonen und Dritten anbieten.
2Es kann bei der Erbringung dieser Leistungen mit Dritten zusammenarbeiten.
6. Abschnitt · Besondere Dienste
Art. 26Flugdienst#
1Das Bundesamt für Landestopografie betreibt in Zusammenarbeit mit der Luftwaffe einen Flugdienst.
2Der Flugdienst hat folgende amtlichen Aufgaben:
a.Erstellen von Luftbildern für die Landesvermessung;
b.Spezialflüge für die Landesvermessung.
3Für das Personal des Flugdienstes gilt die Militärflugdienstverordnung vom 19. November 2003note.
7. Abschnitt · Nutzung
Art. 29#
1Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt, für welche Geobasisdaten und Geodienste der Landesvermessung die Nutzung ohne Einwilligung zulässig ist.
2Es legt insbesondere fest, welche Geobasisdaten der Landesvermessung als offene Verwaltungsdaten im Sinne von Artikel 28a GeoIVnote frei zugänglich und nutzbar sind.
8. Abschnitt · Schlussbestimmungen
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.