Contents
- Ingress
- Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
- Art. 2 Stellung
- Art. 3 Aufgabe1 change
- Art. 4 Nationale Alarmzentrale1 change
- Art. 5 Kommando1 change
- Art. 6 Sollbestand
- Art. 7 Einteilung1 change
- Art.8 Zuteilung und Zuweisung
- Art. 9 Ausbildung1 change
- Art.10 Aufgebot
- Art. 11 Leistung der Ausbildungsdienste
- Art.12 Dienstverschiebung1 change
- Art.13 Beförderung1 change
- Art.14 Militärisches Kontrollwesen1 change
- Art. 15 Vollzug
- Art. 16 Aufhebung bisherigen Rechts
- Art. 17 Inkrafttreten
Ingress
Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf Artikel 4 Absatz 2 der Armeeorganisation vom 18. März 2016note,noteverordnet:
Art. 1Gegenstand und Geltungsbereich#
1Diese Verordnung regelt Aufgaben, Organisation, Ausbildung und Aufgebot des Stabes Bundesrat Nationale Alarmzentrale (Stab).
2Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gilt die einschlägige Militärgesetzgebung.
Art. 3Aufgabe#
1Der Stab unterstützt das BABS bei der Erfüllung seiner Aufgaben.
2Das BABS bestimmt den Auftrag des Stabs für den Einsatz.
Art. 4Nationale Alarmzentrale#
Die NAZ:
a.…
b.trifft die Vorbereitungen für den Einsatz des Stabes;
c.…
d.führt die Korpskontrolle des Stabes;
e.stellt, sofern eine geeignete Person verfügbar ist, den Kommandanten oder die Kommandantin des Stabes.
Art. 5Kommando#
1Der Kommandant oder die Kommandantin des Stabes wird auf Antrag des BABS durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gewählt.
2Er oder sie führt:
a.den Stab;
b.das Kommando der geschützten Führungsanlagen.
3Er oder sie ist bezüglich Mutationen der Funktion oder des Grades von Stabsangehörigen dem Kommandanten oder der Kommandantin eines grossen Verbandes gleichgestellt.
4Im Assistenz- und Aktivdienst überträgt er oder sie der Armee den Sanitätsdienst und die Versorgung des Stabes sowie den Schutz der geschützten Führungsanlagen.note
Art. 7Einteilung#
1Militärdienstpflichtige Angestellte des BABS, deren zivile Funktion einer besonderen Funktion des Stabes (stabseigene Funktion) entspricht, werden in der stabseigenen Funktion in den Stab eingeteilt. Sie können vertraglich verpflichtet werden, die dafür notwendigen Ausbildungsdienste innert zwei Jahren nach der Verpflichtung zu leisten.note
2Auf Antrag des Kommandanten oder der Kommandantin des Stabes können in den Stab eingeteilt werden:
a.militärdienstpflichtige Personen, die über die erforderlichen Kenntnisse zur Übernahme stabseigener Funktionen verfügen;
b.militärdienstpflichtige Angestellte des BABS, deren zivile Funktion keiner stabseigenen Funktion entspricht;
c.die für die Erreichung des Sollbestandes erforderliche Anzahl von militärdienstpflichtigen Personen in nicht stabseigenen Funktionen.
3Für die Einteilung von militärdienstpflichtigen Personen in stabseigene Funktionen müssen in Abweichung von Artikel 72 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 1 der Verordnung vom 22. November 2017note über die Militärdienstpflicht (VMDP) die im Anhang genannten Ausbildungsdienste bestanden sein.note
4Die Stabsangehörigen verbleiben bei ihrer Truppengattung oder ihrem Dienstzweig.
5Die Dauer der Einteilung von Hauptleuten und Stabsoffizieren, die nicht für eine Weiterausbildung vorgesehen sind, richtet sich in Abweichung von Artikel 109 Absatz 3 VMDP nach dem Bedarf des Stabes.note
Art.8Zuteilung und Zuweisung#
Dem Stab zugeteilt oder zugewiesen werden können Personen nach Artikel 6 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995note ab Vollendung des 18. Altersjahres.
Art. 9Ausbildung#
1Der Kommandant oder die Kommandantin des Stabes legt nach Rücksprache mit dem Direktor oder der Direktorin des BABS für den Stab die Ausbildungsdienste und deren Dauer jährlich fest und teilt die Daten den dienstpflichtigen Stabsangehörigen frühzeitig mit.note
2Er oder sie führt die Ausbildungsdienste durch.
Art.10Aufgebot#
1Der Kommandant oder die Kommandantin des Stabes bietet die Stabsangehörigen auf:
a.zu Ausbildungsdiensten;
b.alarmmässig und nach Rücksprache mit dem Direktor oder der Direktorin des BABS zu Einsätzen.
2Er oder sie kann Stabsangehörige verpflichten, ausserdienstlich ihre persönliche Erreichbarkeit sicherzustellen.
3Das Aufgebot zu Alarmübungen und zu Einsätzen kann durch jedes dafür geeignete Kommunikationsmittel erfolgen.
4Der Kommandant oder die Kommandantin des Stabes kann bei Bedarf Dienstleistungen in Zivil anordnen.
Art. 11Leistung der Ausbildungsdienste#
Militärdienstpflichtige Stabsangehörige leisten den Ausbildungsdienst in ihrer Funktion:
a.im Stab;
b.in einem andern Stab des Bundesrates;
c.in Formationen der Armee, in Schulen, Kursen und Übungen, in der Vorbereitung von Übungen und in Anlässen im Rahmen der Nationalen Sicherheitskooperation.
Art.12Dienstverschiebung#
Dienstverschiebungsgesuche von Stabsangehörigen werden unabhängig von der Dienstleistung nach Artikel 11 durch den Kommandanten oder die Kommandantin des Stabes behandelt und entschieden. Die Weisungen der Gruppe Verteidigung über die Verfahren im Dienstverschiebungswesen sind anwendbar.
Art.13Beförderung#
Für die Beförderung von militärdienstpflichtigen Stabsangehörigen in stabseigenen Funktionen müssen in Abweichung von Artikel 72 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 1 VMDPnote die im Anhang genannten Ausbildungsdienste bestanden sein.
Art.14Militärisches Kontrollwesen#
Von den Stabsangehörigen können in Abweichung von Artikel 4 Absatz 2 und Anhang 1a Ziffer 1.10.1 der Verordnung vom 16. Dezember 2009note über militärische und andere Informationssysteme im VBS die besonderen zivilen Kenntnisse, wie Sprachen und Spezialausbildung, ohne deren Einwilligung erfasst werden.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.