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- 1 Wurde ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid…
- 1bis Die Haftanordnung in Dublin-Fällen richtet sich nach Artik…
- 2 Die Haft nach Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 5 darf höchstens…
- 3 Die Hafttage sind an die Höchstdauer nach Artikel 79 anzur…
- 4 Die für den Vollzug der Wegweisung, der Ausweisung oder de…
Art. 76Ausschaffungshaft#
1Wurde ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid eröffnet oder eine erstinstanzliche Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGBnote oder Artikel 49a oder 49abis MStGnote ausgesprochen, so kann die zuständige Behörde die betroffene Person zur Sicherstellung des Vollzugs:note
a.in Haft belassen, wenn sie sich gestützt auf Artikel 75 bereits in Haft befindet;
b.in Haft nehmen, wenn:
1.Gründe nach Artikel 75 Absatz 1 Buchstabe a, b, c, f, g, h oder i vorliegen,
2.…
3.konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass sie sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere, weil sie der Mitwirkungspflicht nach Artikel 90 dieses Gesetzes sowie Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 47 Absatz 1 AsylGnote nicht nachkommt,
4.ihr bisheriges Verhalten darauf schliessen lässt, dass sie sich behördlichen Anordnungen widersetzt,
5.der Wegweisungsentscheid in einem Zentrum des Bundes eröffnet wird und der Vollzug der Wegweisung absehbar ist.
6.…
1bisDie Haftanordnung in Dublin-Fällen richtet sich nach Artikel 76a.note
2Die Haft nach Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 5 darf höchstens 30 Tage dauern.note
3Die Hafttage sind an die Höchstdauer nach Artikel 79 anzurechnen.note
4Die für den Vollzug der Wegweisung, der Ausweisung oder der Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGB oder Artikel 49a oder 49abis MStG notwendigen Vorkehren sind umgehend zu treffen.note
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.