1. Kapitel, Art. 9 · Strassenverkehrskontrollverordnung

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Art. 9Einsatz technischer Hilfsmittel#

1Nach Möglichkeit sind bei den Kontrollen technische Hilfsmittel einzusetzen, insbesondere bei der Kontrolle:^note

a.der Geschwindigkeit;

b.der Beachtung von Lichtsignalen;

c.des Sicherheitsabstandes beim Hintereinanderfahren;

d.der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit;

e.des technischen Zustandes der Fahrzeuge;

f.der Abmessungen und Gewichte;

g.des Ladegutes;

h.der Verwendung eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt;

i.der Atemalkoholkonzentration^note.

1bisFür technische Hilfsmittel, die Messzwecken dienen, gelten die Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006^note und die entsprechenden Ausführungsvorschriften des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.^note

2Für die Kontrollen mit technischen Hilfsmitteln regelt das ASTRA im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Institut für Metrologie:^note

a.die Durchführung und das Verfahren;

b.die Anforderungen an die Messsysteme und Messarten sowie die technisch bedingten Sicherheitsabzüge.

3Das ASTRA legt die Anforderungen an das Kontroll- und Auswertungspersonal fest.

4Zur Erprobung neuer technischer Hilfsmittel kann das ASTRA gestützt auf einen Prüfbericht des Eidgenössischen Instituts für Metrologie eine befristete Betriebsbewilligung erteilen und die technisch bedingten Sicherheitsabzüge festlegen.^note

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.