7. Abschnitt, Art. 20 · Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem

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Art. 20Statistik#

1Das SEM erstellt, soweit es zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik periodisch Statistiken aufgrund der in ZEMIS erfassten Daten. Diese Statistiken dürfen keine Rückschlüsse auf die betroffenen Personen zulassen.

2Es gibt den Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden die Statistiken ab, die sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem AIG^note, AsylG^note, BüG^note, Freizügigkeitsabkommen^note und EFTA-Übereinkommen^note sowie nach den Schengen-Assoziierungsabkommen^note und den Dublin-Assoziierungsabkommen^note benötigen.^note

2bisEs erstellt nach Anhang XII Teil A der Verordnung (EU) 2016/399^note Statistiken zum Wegweisungsverfahren nach Artikel 64c^bis AIG und gibt diese der Europäischen Kommission jährlich bekannt.^note

3Es veröffentlicht die wichtigsten Statistiken.

4Es kann Behörden sowie privaten Personen und Organisationen auf Anfrage für ihre Bedürfnisse ergänzende Statistiken zur Verfügung stellen. Es kann für sie besondere statistische Auswertungen vornehmen.

5Es wirkt bei der jährlichen eidgenössischen Erhebung für die Statistik der Bevölkerung und der Haushalte, bei der Migrationsstatistik und bei der Erwerbstätigenstatistik mit. Es liefert dem Bundesamt für Statistik zur Erfüllung seiner Aufgaben nach der Bundesstatistikverordnung vom 30. April 2025^note:^note

a.regelmässig Einzeldaten über Bestand und Bewegungen der in ZEMIS aufgeführten Ausländerinnen und Ausländer;

b.die für die Erstellung der Sozialhilfestatistik notwendigen Daten über Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge.^note

6Es kann den auf ZEMIS zugriffsberechtigten Stellen bewilligen, aufgrund ihrer eigenen Daten selbst Statistiken zu erstellen.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.