1. Abschnitt, Art. 2 · Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem

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Art. 2Begriffe#

In dieser Verordnung bedeuten:

a.Daten des Ausländerbereichs: Personendaten, die im Rahmen der Aufgaben nach den folgenden Erlassen oder Bestimmungen bearbeitet werden:^note

1.Ausländer- und Integrationsgesetz vom 16. Dezember 2005^note (AIG)^note,

2.Bürgerrechtsgesetz vom 20. Juni 2014^note (BüG),

3.Abkommen vom 21. Juni 1999^notezwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen EU),

4.Abkommen vom 21. Juni 2001^note zur Änderung des EFTA-Übereinkommens (Freizügigkeitsabkommen EFTA),

5.die Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen; diese Abkommen sind in Anhang 4 aufgeführt,

6.Abkommen vom 25. Februar 2019^note zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und des Wegfalls des Freizügigkeitsabkommens,

7.Artikel 66a und 66a^bis Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB)^note sowie Artikel 49a und 49a^bis Militärstrafgesetz vom 13. Juni 1927^note (MStG);

b.Daten des Asylbereichs: Personendaten, die im Rahmen der Aufgaben nach den folgenden Erlassen bearbeitet werden:

1.Asylgesetz vom 26. Juni 1998^note (AsylG),

2.Abkommen vom 28. Juli 1951^note über die Rechtsstellung der Flüchtlinge,

3.Übereinkommen vom 28. September 1954^note über die Rechtsstellung der Staatenlosen,

4.die Dublin-Assoziierungsabkommen;

c.Ausländerinnen und Ausländer: Personen aus dem Ausländer- und Asylbereich;

d.Verschwinden: Personen aus dem Asylbereich, welche sich beim zuständigen Aufnahme-Kanton nicht gemeldet haben oder während eines laufenden Asylverfahrens an ihrem Aufenthaltsort nicht mehr zu erreichen sind;

e.Wiederauftauchen: Personen aus dem Asylbereich, die als verschwunden galten, sich erneut bei den zuständigen Behörden melden oder während eines laufenden Asylverfahrens an ihrem Aufenthaltsort erneut erreichbar sind.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.