Contents
- Ingress
- 1. Abschnitt Anforderungen an Schlacht- und an Wildbearbeitungsbetriebe sowie an Betriebe, in denen gelegentliche Schlachtungen durchgeführt werden3 changes
- 2. Abschnitt Hygienemassnahmen in Schlacht- und in Wildbearbeitungsbetrieben sowie in Betrieben, in denen gelegentliche Schlachtungen durchgeführt werden1 change
- 3. Abschnitt Vorgehen bei der Schlachttieruntersuchung
- 4. Abschnitt Vorgehen bei der Fleischuntersuchung5 changes
- 5. Abschnitt Organisatorische und technische Bestimmungen4 changes
- 6. Abschnitt Schlussbestimmungen1 change
Ingress
Das Eidgenössische Departement der Innern (EDI)note,gestützt auf die Artikel 4 Absatz 4, 16 Absatz 5, 27 Absatz 4, 30 Absatz 2, 30a Absatz 2, 31 Absatz 7, 34 Absatz 1, 38 Absatz 3 und 40 der Verordnung vom 16. Dezember 2016note über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VFSK) und Artikel 303 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995note (TSV),noteverordnet:
1. Abschnitt · Anforderungen an Schlacht- und an Wildbearbeitungsbetriebe sowie an Betriebe, in denen gelegentliche Schlachtungen durchgeführt werden
2. Abschnitt · Hygienemassnahmen in Schlacht- und in Wildbearbeitungsbetrieben sowie in Betrieben, in denen gelegentliche Schlachtungen durchgeführt werden
3. Abschnitt · Vorgehen bei der Schlachttieruntersuchung
4. Abschnitt · Vorgehen bei der Fleischuntersuchung
Art. 5Vorbereiten des Schlachttierkörpers#
1Wer Tiere schlachtet, muss die Schlachttierkörper und die zu untersuchenden Teile davon nach Anhang 5 zur Fleischuntersuchung präsentieren.
2Die Organe sind mit den zugehörigen Lymphknoten zu präsentieren, soweit die Lymphknoten untersucht werden müssen.
3Für gastronomische Spezialitäten kann die amtliche Tierärztin oder amtlicher Tierarztnote im Einzelfall Abweichungen von der Art der Präsentation erlauben.
Art. 6Fleischuntersuchung#
1Für die Fleischuntersuchung eines Schlachttierkörpers und den Teilen des Tieres gelten die Vorschriften nach Anhang 6.note
2Die Untersuchung ist wenn nötig auszuweiten, indem namentlich:
a.Proben für Laboruntersuchungen erhoben werden;
b.weitere Teile des Schlachttierkörpers und zugehörige Lymphknoten angeschnitten werden.
2bis Bei Hausschweinen kann auf die Erhebung einer Probe für die Laboruntersuchung auf Trichinellen verzichtet werden, wenn die Voraussetzungen für die Genussuntauglichkeit oder die Gefrierbehandlung nach Anhang 7 Ziffern 1.3.2 erfüllt sind.note
3Soweit diese Verordnung das Vorgehen nicht vorschreibt, sind wissenschaftlich anerkannte und erprobte Untersuchungsmethoden anzuwenden, insbesondere jene, die international festgelegt sind.
4Bei der Untersuchung sind Vorkehrungen zur Vermeidung von Kontaminationen zu treffen.
5Sind mehrere amtliche Vollzugsorgane an der Untersuchung eines Schlachttierkörpers und den Teilen des Tieres beteiligt, so müssen alle Befunde, die vom Normalzustand abweichen, der Person bekannt gegeben werden, welche die abschliessende Beurteilung vornimmt.note
6Für gastronomische Spezialitäten kann die amtliche Tierärztin oder der amtlicher Tierarzt im Einzelfall Abweichungen von der Art der Untersuchung erlauben.note
Art. 7Entscheid#
1Der Entscheid über die Genusstauglichkeit von Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen ist auf Grund der Prüfung aller zweckdienlichen Informationen und der Beanstandungsgründe nach Anhang 7 zu treffen.
2Die amtliche Tierärztin oder der amtliche Tierarzt kann:note
a.veranlassen, dass genussuntaugliche Schlachttierkörper und Teile vor der Entsorgung denaturiert oder besonders gekennzeichnet werden;
b.Auflagen über die Verwendung von Fleisch verunfallter, ausserhalb eines Schlacht- oder Wildbearbeitungsbetriebs geschlachteter Tiere verfügen.
Art. 8Kennzeichnung des Fleisches#
1Die Genusstauglichkeit wird verfügt:
a.mit einem Genusstauglichkeitskennzeichen:
1.bei Fleisch von Tieren der Pferde- und Rindergattung mit je einem Stempelabdruck auf die Viertel oder Sechstel; ausgenommen davon ist Fleisch von Tieren der Rindergattung, die jünger sind als acht Monate, deren Fleisch als Hälften vorliegt,
2.bei anderem Schlachtvieh mit einem Stempelabdruck auf jede Hälfte; bei ganzen Lämmern, Zicklein und Ferkeln genügt ein Stempelabdruck,
3.bei Wild, ausgenommen bei Hasen und Federwild, mit einem Stempelabdruck;
b.bei Fleisch von Hausgeflügel, Hauskaninchen, Laufvögeln, Hasen und Federwild mit einer Bescheinigung über die Genusstauglichkeit nach Anhang 8.
2Das Genusstauglichkeitskennzeichen kann auch angebracht werden, bevor die Ergebnisse von Untersuchungen vorliegen, wenn die amtliche Tierärztin oder der amtliche Tierarzt sicherstellt, dass das Fleisch des betreffenden Tiers nur bei zufriedenstellendem Resultat in Verkehr gebracht wird.
3Das Genusstauglichkeitskennzeichen kann als Farb- oder Brandstempel angebracht werden. Form und Schriftinhalt richten sich nach Anhang 9.
4Für die Genusstauglichkeitskennzeichnung sowie für alle nicht amtlichen Kennzeichnungen dürfen nur Farben verwendet werden, die nicht auslöschbar, gut sichtbar und nach der Zusatzstoffverordnung vom 23. November 2005note zugelassen sind.
5. Abschnitt · Organisatorische und technische Bestimmungen
Art. 9Zeitaufwand für die Fleischuntersuchung#
1 Schlacht- und Wildbearbeitungsbetriebe mit einer Förderanlage für Schlachttierkörper müssen deren Geschwindigkeit so regulieren, dass für jeden Schlachttierkörper und die dazugehörenden Teile mindestens folgende Zeitspanne für die Fleischuntersuchung zur Verfügung steht:notea.note für Tiere der Rindergattung, die älter sind als acht Monate: | 4 Minuten;b.note für Tiere der Rindergattung, die jünger sind als acht Monate | 2 Minuten;c. für Tiere der Schaf- und Ziegengattung: | 1 Minute;d. für Tiere der Schweinegattung (ohne Probenahme auf Trichinellen): | 1 Minute;e. für Tiere der Pferdegattung (ohne Probenahme auf Trichinellen): | 4 Minuten;f. für anderes Schlachtvieh: | 2 Minuten;g. für Hasen und Federwild: | 1 Minute;h. für anderes Wild (ohne Probenahme auf Trichinellen): | 2 Minuten;i. für Hausgeflügel und Hauskaninchen: | 2,5 Sekunden.
2Die Zeitspannen nach Absatz 1 gelten für die Untersuchung eines Schlachttierkörpers und den Teilen des Tieres, wenn:
a.keine wesentliche Beanstandung vorliegt;
b.es keine Anzeichen für ein mögliches Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für eine Beeinträchtigung des Tierwohls zu Lebzeiten des Tieres nach Artikel 30a Absatz 1 VSFK gibt; und
c.günstige betriebstechnische und personelle Voraussetzungen gegeben sind.note
Art. 10Mikrobiologische Fleischuntersuchung#
1Die mikrobiologische Fleischuntersuchung umfasst eine bakteriologische Untersuchung von Muskelstücken und Organteilen sowie einen biologischen Hemmstofftest.
2Die Durchführung einer mikrobiologischen Fleischuntersuchung ist zu prüfen, wenn krankhafte Veränderungen des Schlachttierkörpers oder der Teile des Tieres einen Entscheid für die Genusstauglichkeit als fraglich erscheinen lassen.
3Die Genusstauglichkeit ist fraglich namentlich bei:
a.pathologisch anatomischen Veränderungen, die:
1.einen aktiven bakteriellen Streuungsherd darstellen, wie Endocarditis valvularis thromboticans,
2.ein akutes Anzeichen einer bakteriellen Streuung sein können, wie eine akute thromboembolische Pneumonie, oder
3.eine Eintrittspforte mit Streuungszeichen darstellen, wie ein kompliziertes Klauengeschwür;
b.Verdacht auf Infektionen mit humanpathogenen Mikroorganismen, wie Salmonellen;
c.fragwürdiger Ausblutung.
4Sie unterbleibt, wenn wegen eines Beanstandungsgrunds nach Anhang 7 der Schlachttierkörper als tierisches Nebenprodukt entsorgt werden muss.
5Das Ergebnis der mikrobiologischen Fleischuntersuchung ist als ein Element unter mehreren zu werten, die nach Anhang 7 beim Entscheid über die Verwendbarkeit des Schlachttierkörpers berücksichtigt werden müssen. Ein günstiges Ergebnis der mikrobiologischen Untersuchung allein erlaubt es noch nicht, ohne weiteres einen Schlachttierkörper als genusstauglich zu bezeichnen.
Art. 11Formulare#
Die folgenden Formulare sind zu verwenden:
a.amtlicher Probenerhebungsrapport nach Anhang 10;
b.Beanstandung bei der Schlachttier- und Fleischuntersuchung nach Anhang 11;
c.Inspektionsbericht nach Anhang 12;
d.Gesundheitsbescheinigung nach Schlachttieruntersuchung im Herkunftsbestand nach Anhang 13;
e.Bescheinigung über die Untersuchung von Jagdwild nach Anhang 14.
6. Abschnitt · Schlussbestimmungen
Art. 12Übergangsbestimmung#
1In Abweichung von Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a und b, Anhang 5 Ziffern 1 und 2 sowie Anhang 6 Ziffern 1 und 2 ist die Altersgrenze bei Tieren der Rindergattung bis zum 31. Dezember 2006 auf 6 Monate festgelegt.
2Bis zum 31. Dezember 2006 können anstelle des Genusstauglichkeitskennzeichens (Anhang 9) die Fleischkontrollstempel nach Anhang 5 der Fleischuntersuchungsverordnung vom 3. März 1995note verwendet werden.
Art. 12aÜbergangsbestimmung zur Änderung vom 8. Dezember 2023#
Es gelten die folgenden Übergangsfristen:
a.für die notwendigen baulichen Anpassungen in Betrieben, in denen gelegentliche Schlachtungen durchgeführt werden, nach Artikel 1 Absatz 2 und Anhang 2: 5 Jahre ab Inkrafttreten dieser Verordnung;
b.für die notwendigen Anpassungen der Hygienemassnahmen nach Artikel 3 Absatz 2 und Anhang 3a in Betrieben, in denen gelegentlichen Schlachtungen durchgeführt werden: 1 Jahr ab Inkrafttreten dieser Verordnung;
c.für die notwendigen organisatorischen und betrieblichen Anpassungen der Fleischuntersuchung nach Artikel 6 Absatz 1 und Anhang 6: 5 Jahre ab Inkrafttreten dieser Verordnung.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.