Contents
Art. 1Gegenstand und Geltungsbereich#
1Diese Verordnung:
a.verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein;
b.regelt die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen für den Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen.
2Für Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände, die nach Artikel 7 Absatz 6 USG Abfälle sind, gelten unter Vorbehalt spezifischer Entsorgungsvorschriften dieser Verordnung:
a.die Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015note;
b.die Verordnung vom 22. Juni 2005note über den Verkehr mit Abfällen; und
c.die Verordnung vom 14. Januar 1998note über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte.
3Diese Verordnung gilt nicht für:
a.den Transport von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen auf der Strasse, der Schiene, dem Wasser, in der Luft und in Rohrleitungsanlagen;
b.die Durchfuhr von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen unter Zollüberwachung, sofern dabei keine Be- oder Verarbeitung erfolgt.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.