Verordnung des VBS über die vordienstliche Ausbildung

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Ingress

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),gestützt auf die Artikel 2 und 7 der Verordnung vom 26. November 2003^note über die vordienstliche Ausbildung,verordnet:

1. Abschnitt · Allgemeine Bestimmungen

Art. 1Geltungsbereich#

1Diese Verordnung gilt für die Kurse der vordienstlichen Ausbildung nach Artikel 2.

2Für die Jungschützen- und Jungschützenleiterkurse gelten die Vorschriften über das Schiesswesen ausser Dienst und für die fliegerische Vorschulung (Militärpiloten- und Fallschirmaufklärerkurse) die Vorschriften der Luftfahrtgesetzgebung.

Art. 2Kurse#

1Die vordienstliche Ausbildung umfasst folgende Kurse:

a.Funkaufklärerkurse;

b.Militärmusikkurse;

c.Pontonierkurse;

d.Jungmotorfahrerkurse;

e.Train- und Veterinärkurse;

f.Schmiedekurse;

g.Sanitätskurse;

h.Cyberkurse.

2Sie untersteht dem Kommando Ausbildung^note.

Art. 3Leitung und Durchführung#

1Die Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkurse werden in der Schweiz durchgeführt und durch folgende Organisationseinheiten geleitet und kontrolliert:a. Funkaufklärerkurse | Lehrverband Führungsunterstützungb. Militärmusikkurse | Lehrverband Infanteriec. Pontonierkurse | Lehrverband Genie/Rettung/ABCd. Jungmotorfahrerkurse | Lehrverband Logistike. Train- und Veterinärkurse | Lehrverband Logistikf. Schmiedekurse | Lehrverband Logistikg. Sanitätskurse | Lehrverband Logistikh. Cyberkurse | Lehrverband Führungsunterstützung

2Die leitenden Organisationseinheiten können im Einvernehmen mit dem Chef oder der Chefin Kommando Ausbildung die Durchführung von Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen an militärische Gesellschaften und Dachverbände übertragen.

3Die Durchführung von Funkaufklärer-, Militärmusik-, Schmiede-, Sanitäts- und Cyberkursen kann durch die leitenden Organisationseinheiten im Einvernehmen mit dem Chef oder der Chefin Kommando Ausbildung vertraglich an Dritte übertragen werden.

Art. 4Teilnahme#

1Die Teilnahmeberechtigten dürfen jede Stufe eines Ausbildungskurses nur einmal durchlaufen.

2Bei nicht bestandener Prüfung darf ein Ausbildungskurs bzw. eine Stufe einmalig wiederholt werden.

Art. 5MilitärischerLeistungsausweis#

Wer eine vordienstliche Ausbildung durchführt, hat die Teilnehmenden, deren Leistung und das Bestehen des Ausbildungskurses in einer elektronischen Datenbank zu erfassen.

2. Abschnitt · Leistungen des Bundes

Art. 6Entschädigungen und Vergütungen#

1Die Entschädigungen und Vergütungen werden im Anhang festgelegt.

2…^note

Art. 7Versand und Portokosten#

1Der Massenversand von Sendungen der militärischen Gesellschaften und Dachverbände erfolgt durch die leitenden Organisationseinheiten.

2Die Portokosten von Einzelsendungen werden den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden gemäss Generalrechnung zurückerstattet.

Art. 8Drucksachen#

Die leitenden Organisationseinheiten stellen den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden die notwendigen Abrechnungs- und Kursunterlagen sowie die militärischen Leistungsausweise unentgeltlich zur Verfügung.

3. Abschnitt · Administrative Bestimmungen

Art. 9Budgetierung#

1Die leitenden Organisationseinheiten erstellen jährlich gemäss Finanzprozess VBS ein Budget.^note

2Sie reichen das Budget dem Kommando Ausbildung ein; dieses erstellt ein Gesamtbudget für die vordienstliche Ausbildung.

Art. 10Abrechnung#

1Für jeden Kurs ist eine Abrechnung zu erstellen.

2Die Durchführungsorganisationen reichen die Abrechnungen innert drei Wochen nach Abschluss eines Kurses den leitenden Organisationseinheiten ein.^note

3Die leitenden Organisationseinheiten prüfen die Abrechnungen und stellen diese sowie die eigenen Abrechnungen der Revisionsstelle zu.^note

4Es gelten die Termine und die Fristen nach dem Finanzprozess VBS.^note

Art. 11Revisionsstelle#

Das Kommando Ausbildung^note ist Revisionsstelle für die vordienstliche Ausbildung.

4. Abschnitt · Schlussbestimmungen

Art. 12 #

(repealed)

Art. 13Fachtechnische Weisungen#

1Die leitenden Organisationseinheiten erlassen im Einvernehmen mit dem Kommando Ausbildung fachtechnische Weisungen.

2…^note

Art. 14Vollzug#

Das Kommando Ausbildung vollzieht diese Verordnung und erlässt die nötigen Weisungen.

Art. 15Aufhebung bisherigen Rechts#

Die Verordnung des EMD vom 18. Dezember 1975^note über die militärtechnische Vorbildung wird aufgehoben.

Art. 16Inkrafttreten#

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.

Art. 1Geltungsbereich#

Art. 2Kurse#

Art. 3Leitung und Durchführung#

Art. 4Teilnahme#

Art. 5MilitärischerLeistungsausweis#

Art. 6Entschädigungen und Vergütungen#

Art. 7Versand und Portokosten#

Art. 8Drucksachen#

Art. 9Budgetierung#

Art. 10Abrechnung#

Art. 11Revisionsstelle#

Art. 13Fachtechnische Weisungen#

Art. 14Vollzug#

Art. 15Aufhebung bisherigen Rechts#

Art. 16Inkrafttreten#

Connections

Art. 1Geltungsbereich#

Art. 2Kurse#

Art. 3Leitung und Durchführung#

Art. 4Teilnahme#

Art. 5MilitärischerLeistungsausweis#

Art. 6Entschädigungen und Vergütungen#

Art. 7Versand und Portokosten#

Art. 8Drucksachen#

Art. 9Budgetierung#

Art. 10Abrechnung#

Art. 11Revisionsstelle#

Art. 13Fachtechnische Weisungen#

Art. 14Vollzug#

Art. 15Aufhebung bisherigen Rechts#

Art. 16Inkrafttreten#

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