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Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf die Artikel 126–130 und 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995note (MG),noteverordnet:
1. Kapitel · Allgemeine Bestimmungen
Art. 1Zweck und Geltungsbereich#
1Diese Verordnung regelt das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden.
2Dabei handelt es sich insbesondere um Bauten und Anlagen:
a.die unmittelbar dem Einsatz beziehungsweise der Kampfführung der Armee dienen;
b.durch die der Einsatz beziehungsweise die Kampfführung der Armee vorbereitet, ermöglicht und unterstützt werden, das heisst alle Bauten und Anlagen, die namentlich zum Zweck der Versorgung, des Sanitätsdienstes, der Übermittlung, des Transportwesens und des Territorialdienstes der Armee betrieben werden;
c.die der militärischen Ausbildung dienen;
d.die für den gesetzeskonformen und ordnungsgemässen Betrieb der Bauten und Anlagen nach den Buchstaben a–c unmittelbar notwendig sind.
Art. 2Genehmigungsbehörde#
Für die Durchführung des militärischen Plangenehmigungsverfahrens ist das Generalsekretariat des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zuständig.
Art. 3Verfahrensarten und anwendbares Recht#
1In der Regel wird das ordentliche Plangenehmigungsverfahren angewendet.note
2Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren wird in den in Artikel 128 Absätze 1 und 2 MG vorgesehenen Fällen angewendet.
3Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930note über die Enteignung (EntG) Anwendung.note
4Soweit zivile Nutzungen dem militärischen Plangenehmigungsverfahren unterliegen, gelten die materiellen Bestimmungen des Raumplanungsrechts, insbesondere die Artikel 22 und 24 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979note.
Art. 4Schutz militärischer Anlagen#
1Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren (Art. 128a MG) ist unter Vorbehalt der Geheimhaltungsvorschriften sinngemäss anwendbar. Kantone, Gemeinden und Dritte werden nur soweit nötig angehört.
2Die Genehmigungsbehörde kann Auflagen und Bedingungen festlegen.
Art. 5Genehmigungsfreie Vorhaben#
1Sofern keine schutzwürdigen Interessen der Raumordnung, der Umwelt oder Dritter berührt werden, sind genehmigungsfrei:
a.gewöhnliche Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Anlagen;
b.geringfügige bauliche Änderungen oder Umnutzungen;
c.kleine Nebenanlagen;
d.Fahrnisbauten bis zu einer Dauer von 18 Monaten.
2Zweifelsfälle nach Absatz 1 entscheidet die Genehmigungsbehörde.
Art. 6Sachplan Militär#
1Das VBS stellt die Grobplanung und -abstimmung von militärischen Vorhaben, die sich erheblich auf Raumordnung und Umwelt auswirken, mittels Sachplan Militär sicher. Ausgenommen sind Vorhaben, auf die das Bundesgesetz vom 23. Juni 1950note über den Schutz militärischer Anlagen anwendbar ist.
2Die Festsetzung eines Vorhabens im Sachplan Militär hat grundsätzlich vor Einreichung des Plangenehmigungsgesuchs zu erfolgen.
3Die Plangenehmigung eines sachplanrelevanten Vorhabens setzt dessen Festsetzung im Sachplan Militär voraus.
4Bei Sachplanvorhaben, für die gleichzeitig eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, ist das Sachplanverfahren grundsätzlich erst nach Vorliegen der Voruntersuchungsergebnisse gemäss Artikel 8 der Verordnung vom 19. Oktober 1988note über die Umweltverträglichkeitsprüfung einzuleiten.
5Die Genehmigungsbehörde sorgt für die Koordination von Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren.
2. Kapitel · Ordentliches Plangenehmigungsverfahren
1. Abschnitt · Vorprüfung
Art. 7#
1Die Bedürfnisformulierung ist der Genehmigungsbehörde frühzeitig einzureichen. Sie umfasst insbesondere:
a.einen groben Projektbeschrieb mit Begründung des Bedürfnisses und der Standortgebundenheit;
b.einen Kartenausschnitt mit Projektstandort im Massstab 1:25 000;
c.Situationspläne über den Ist-Zustand;
d.Vorstudien und Projektgrundlagen;
e.Angaben darüber, welche Interessen durch den Bau und den Betrieb möglicherweise berührt werden könnten;
f.Angaben darüber, ob Massnahmen zum Arbeitnehmerschutz notwendig sein könnten.
2Auf Grund der eingereichten Unterlagen befindet die Genehmigungsbehörde insbesondere über:
a.das anwendbare Verfahren;
b.die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung;
c.die Sachplanrelevanz;
d.weitere erforderliche Untersuchungen.
3Die Genehmigungsbehörde kann andere Bundesbehörden anhören oder den vorzeitigen Einbezug der betroffenen Bevölkerung oder weiterer betroffener Kreise anordnen.
4Die Genehmigungsbehörde kann verlangen, dass die Unterlagen ergänzt oder überarbeitet werden.
2. Abschnitt · Gesuch
Art. 8Einreichung des Gesuchs#
1Das Gesuch mit sämtlichen erforderlichen Unterlagen ist der Genehmigungsbehörde in der Regel in dreifacher Ausfertigung sowie in elektronischer Form einzureichen.note
2Die Genehmigungsbehörde kann verlangen, dass die Unterlagen ergänzt oder überarbeitet werden.
Art. 9Inhalt des Gesuchs#
Das Gesuch muss insbesondere folgende Angaben und Unterlagen enthalten:
a.Namen und Adressen der Grundeigentümer, der Bau- und Liegenschaftsorgane, der Benutzerorganisation sowie des Projektverfassers;
b.detaillierter Projektbeschrieb mit Begründung des Bedürfnisses und der Standortgebundenheit und mit Angaben zur Konstruktionsart und zu den wichtigsten Baustoffen;
c.Kartenausschnitt im Massstab 1:25 000 mit Projektstandort und -koordinaten;
d.Situationsplan (Ist- und Soll-Zustand) mit Bezeichnung der benachbarten Parzellen;
e.Nennung der betroffenen Gemeinden und Grundstücke mit Grundbuchblattnummern;
f.nummerierte, unterzeichnete und datierte Projektpläne, in der Regel im Massstab 1:100;
g.Umweltverträglichkeitsbericht im Sinne der Verordnung vom 19. Oktober 1988note über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder Bericht über die Auswirkungen von Bau und Betrieb auf Raumordnung und Umwelt sowie diesbezüglich vorgesehene Massnahmen, einschliesslich allfälliger Untersuchungsergebnisse über Altlasten, Lärm-, Boden-, Luft-, Gewässerbelastungen und Risikoanalysen nach der Störfallverordnung vom 27. Februar 1991note;
h.Auswirkungen von Bau und Betrieb auf Dritte sowie diesbezüglich vorgesehene Massnahmen;
i.Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;
j.Erschliessungssituation und erforderliche Zuleitungen und Anschlüsse;
k.Umgebungsgestaltung;
l.Energie-, Abwasser- und Entsorgungskonzepte;
m.Rodungsbegehren mit Angaben gemäss den Richtlinien nach Artikel 5 der Waldverordnung vom 30. November 1992note;
n.Festlegung im Sachplan Militär;
o.Bericht über die Ergebnisse sowie die schriftlichen Anregungen eines allenfalls schon durchgeführten Mitwirkungsverfahrens (Art. 13 Abs. 2);
p.notwendige Nutzungsregelungen bei sachplanrelevanten Vorhaben;
q.bei Vorhaben ausserhalb der Bauzonen: Pläne, aus denen die Abgrenzung allfälliger neuer oder beseitigter Gebäude gemäss Artikel 25a Absatz 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000note und allfälliger neuer oder beseitigter Versiegelungen gemäss Artikel 25a Absatz 2 der Raumplanungsverordnung ersichtlich ist.
Art. 10Aussteckung und Profile#
1Die äusseren Umrisse der geplanten Hoch- und Tiefbauten, Terrainveränderungen und Rodungen sind abzustecken.
2 Die Profile für Hochbauten haben namentlich in den Gebäudeecken die Höhe der Fassaden (Schnittpunkte mit oberkant Dachsparren) und die Neigung der Dachlinien, bei Flachdächern die Höhe der Dachbrüstung anzugeben. Die Höhe von oberkant Erdgeschossböden ist mit einer Querlatte zu markieren.
3Gesuche um Erleichterungen betreffend die Aussteckung oder die Profilierung sind spätestens mit den Gesuchsunterlagen einzureichen.
4Aussteckung und Profile sind bis zum Abschluss der öffentlichen Auflage des Gesuchs stehen zu lassen.
3. Abschnitt · Auflage und Mitwirkungsverfahren
Art. 11Einleitung der Anhörung#
Die Genehmigungsbehörde stellt den betroffenen Fachbehörden des Bundes, den Kantonen und den Gemeinden gleichzeitig die Gesuchsunterlagen zu.
Art. 12Öffentliche Auflage#
1Die Gemeinde legt die Gesuchsunterlagen öffentlich auf.
2Die Auflage wird von der Genehmigungsbehörde im amtlichen Publikationsorgan des Kantons und der Gemeinde sowie im Bundesblatt angezeigt. Auf die während der Auflage gegebene Mitwirkungsmöglichkeit ist ausdrücklich hinzuweisen.
3Die Kosten der Publikation gehen zu Lasten des VBS.
Art. 13Mitwirkung der betroffenen Bevölkerung#
1Während der Auflagefrist hat die betroffene Bevölkerung Gelegenheit, bei der Genehmigungsbehörde schriftliche Anregungen einzureichen.note
2Die Genehmigungsbehörde kann von der Durchführung eines Mitwirkungsverfahrens absehen, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass die betroffene Bevölkerung schon früher in geeigneter Weise mitwirken konnte und sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit nicht erheblich verändert haben.
3Im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren findet keine Mitwirkung statt.
Art. 14Einsprachen#
1Innerhalb der Auflagefrist kann bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erhoben werden.note
2Die Einsprachen haben schriftlich zu erfolgen und müssen Antrag und Begründung enthalten.
3Die Genehmigungsbehörde übermittelt der Gemeinde nach Ablauf der Auflagefrist allfällige Einsprachen und Anregungen aus der Bevölkerung und setzt der Gemeinde eine Frist zur Stellungnahme.note
Art. 15Stellungnahmen der betroffenen Gemeinden#
1Die Gemeinde übermittelt ihre Stellungnahme zusammen mit den eingegangenen Einsprachen und Anregungen innerhalb der angezeigten Frist dem Kanton.
2Sie äussert sich darin zum Gesuch, zu den Einsprachen sowie zu den Anregungen aus der Bevölkerung.
3…note
Art. 16Stellungnahmen der betroffenen Kantone#
1Der Kanton äussert sich in seiner Stellungnahme zum Gesuch, zur Stellungnahme der Gemeinde sowie zu den Einsprachen und den Anregungen aus der Bevölkerung.
2Seine Stellungnahme übermittelt er zusammen mit den von der Gemeinde erhaltenen Unterlagen innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Gesuchsunterlagen der Genehmigungsbehörde.
Art. 17Anhörung des Gesuchstellers#
Die Genehmigungsbehörde unterbreitet dem Gesuchsteller die Stellungnahmen und Einsprachen sowie die Anregungen aus der Bevölkerung und hört ihn an.
Art. 18Anhörung der Fachbehörden des Bundes#
1Das Anhörungs- und das Bereinigungsverfahren richten sich nach den Artikeln 62a und 62b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997note.
2Die Genehmigungsbehörde unterbreitet den Fachbehörden des Bundes die Stellungnahmen der Kantone und Gemeinden sowie die Einsprachen und Anregungen aus der Bevölkerung. Die Fachbehörden nehmen innert Monatsfrist abschliessend Stellung.
4. Abschnitt · Instruktions- und Einigungsverfahren
5. Abschnitt · Projektanpassungen
Art. 21#
1Projektanpassungen während des Plangenehmigungsverfahrens sind der Genehmigungsbehörde unverzüglichanzuzeigen.
2Diese ordnet bei wesentlichen Anpassungen eine öffentliche Auflage an. Für die Anhörung der betroffenen Gemeinden, Kantone und Fachbehörden des Bundes können kürzere Fristen angesetzt werden.
3Unwesentliche Anpassungen sind den Verfahrensbeteiligten, soweit diese davon betroffen sind, spätestens mit der Eröffnung des Plangenehmigungsentscheids anzuzeigen.
3. Kapitel · Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren
4. Kapitel · Enteignungsverfahren
1. Abschnitt · Kombiniertes Enteignungsverfahren
Art. 23#
1Das kombinierte Enteignungsverfahren richtet sich nach den Artikeln 28–35 EntGnote.
2Der Gesuchsteller reicht die nach Artikel 28 EntG erforderlichen Unterlagen der Genehmigungsbehörde ein. Diese verlangt nach durchgeführter Prüfung allenfalls noch Ergänzungen.
Art. 24–26#
Aufgehoben
2. Abschnitt · Selbständiges Enteignungsverfahren
3. Abschnitt · Einigungs- und Schätzungsverfahren
5. Kapitel · Plangenehmigung
Art. 29Plangenehmigungsentscheid#
1Das Gesuch wird nach dem im Zeitpunkt des Entscheids geltenden Recht beurteilt.
2Genügt das Vorhaben der anwendbaren Gesetzgebung, so ergeht der Plangenehmigungsentscheid in Form einer Verfügung.
3Diese Verfügung enthält insbesondere:
a.die Entscheide über die Begehren aus Anhörungen und Einsprachen sowie allenfalls den Entscheid über die Umweltverträglichkeit;
b.…
c.Bedingungen und Auflagen, die aus Anhörungen oder Einigungsverhandlungen hervorgehen, insbesondere über die technische Ausgestaltung, die Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Bauausführung, Schutzmassnahmen während der Bautätigkeit und Wiederinstandstellungsarbeiten;
d.Auflagen hinsichtlich der Baukontrolle und des Betriebs;
e.Ausführungen dazu, wie den Anregungen aus der Bevölkerung Rechnung getragen worden ist.
4Der Plangenehmigungsentscheid wird in der Regel innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Bereinigungsverfahrens getroffen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, so teilt die Genehmigungsbehörde dem Gesuchsteller unter Angabe der Gründe mit, wann der Entscheid getroffen wird.
Art. 30Eröffnung#
1Verfügungen werden eingeschrieben zugestellt:
a.dem Gesuchsteller;
b.den betroffenen Kantonen und Gemeinden;
c.den Einsprechern.
2Den betroffenen Fachbehörden des Bundes teilt die Genehmigungsbehörde ihre Entscheide schriftlich mit.
3Die Plangenehmigungsentscheide werden im Bundesblatt angezeigt.
Art. 31Baubeginn#
1Mit der Ausführung eines genehmigungspflichtigen Vorhabens darf erst begonnen werden, wenn die Plangenehmigung rechtskräftig ist.note
2Die Genehmigungsbehörde kann mit der Plangenehmigung Ausnahmen gewähren, wenn:note
a.die Betroffenen einem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt haben;
b.die Einsprachen aussichtslos erscheinen und der Gesuchsteller die Wiederherstellung zusichern kann; oder
c.die besondere Dringlichkeit nachgewiesen wird.
Art. 32Nachträgliche Projektanpassungen#
Nachträgliche Projektanpassungen sind der Genehmigungsbehörde anzuzeigen. Bei wesentlichen Anpassungen ordnet sie ein neues Plangenehmigungsverfahren an.
Art. 32aMeldepflichten#
1 Die Genehmigungsbehörde informiert das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) über den Abschluss eines Plangenehmigungsverfahrens durch Zustellung der Plangenehmigungsverfügung und der vom swisstopo benötigten Pläne.
2 Bei Bauten und Anlagen, die eine Nachführung der amtlichen Vermessung oder der Landesvermessung notwendig machen, informiert die Bauherrschaft das swisstopo unter Beilage der vom swisstopo benötigten Pläne jeweils innert 20 Tagen über:
a.den Baubeginn; und
b.die Bauvollendung.
3Liegt ein Vorhaben ganz oder teilweise ausserhalb der Bauzonen, lässt die Bauherrschaft gleichzeitig zur Information des swisstopo über die Bauvollendung die rechtskräftigen Pläne nach Artikel 9 Buchstabe q in Form von Geodaten der kantonalen Behörde zukommen, die nach Artikel 25 Absatz 2 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979note zuständig ist.
6. Kapitel · Schlussbestimmungen
Art. 33Aufhebung bisherigen Rechts#
Die Verordnung vom 25. September 1995note über das Bewilligungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen wird aufgehoben.
Art. 34Übergangsbestimmung#
Auf Abschnitte von Verfahren, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung hängig sind, findet das neue Recht Anwendung, wenn diese Verfahrensabschnitte nach altem Recht notwendig sind, aber noch nicht begonnen haben.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.