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Art. 5Aufnahmebedingungen#
1Eine Sorte wird in den Sortenkatalog aufgenommen, wenn:
a.sie unterscheidbar, beständig und hinreichend homogen ist;
b.sie im Vergleich zu den anderen Sorten eine Verbesserung der Anbau- oder Verwendungseignung mit sich bringt;
c.die Erhaltungszüchtung der Sorte durch eine vom Bundesamt anerkannte Methode sichergestellt ist, unter der Verantwortung der Züchterin oder des Züchters oder ihrer Vertretung erfolgt und jederzeit durch das Bundesamt kontrolliert werden kann; und
d.die Bezeichnung der Sorte den in Artikel 6 des Sortenschutzgesetzes vom 20. März 1975note festgelegten Anforderungen entspricht.
2Das WBF kann Ausnahmen von den Aufnahmebedingungen vorsehen, insbesondere für:
a.Sorten, die ausschliesslich für den Export bestimmt sind, wobei entsprechende Bestimmungen in internationalen Vereinbarungen vorbehalten bleiben;
b.Arten und Sorten von geringer Bedeutung;
c.Gemüse;
d.Sortenkomponenten und Linienmischungen;
e.Sorten von Futtergräsern, die ausschliesslich für den nichtlandwirtschaftlichen Gebrauch bestimmt sind.
3Es kann spezifische Anforderungen in Bezug auf die Anbau- und Verwendungseignung festlegen; für bestimmte Arten kann es zusätzlich zu den unter Absatz 1 erwähnten weitere Bedingungen vorschreiben.
4Ausnahmsweise kann das Bundesamt eine Sorte, welche die spezifischen Anforderungen nach Absatz 3 nicht erfüllt, dennoch in den Sortenkatalog aufnehmen, wenn diese Sorte positive Eigenschaften aufweist, die gewisse Mängel weitgehend kompensieren.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.