Contents
- 1 Der Pauschalbeitrag des Bundes an die Sicherheitskosten be…
- 2 Der Pauschalbeitrag pro Kanton wird jeweils Ende Jahr ausb…
- 3 Der Jahresansatz nach Absatz 1 basiert auf dem Stand des L…
- 4 Mit dem nach Absatz 2 ausgerichteten Pauschalbeitrag sind…
- 5 Während einer vorübergehenden Stilllegung eines Zentrums d…
- 6 Für Liegenschaften, welche wegen nicht ausreichender Unter…
Art. 41#
1Der Pauschalbeitrag des Bundes an die Sicherheitskosten bemisst sich nach der Grösse der Unterkünfte des Bundes. Der Jahresansatz von 107 981,65 Franken wird pro 100 Unterbringungsplätze in Zentren des Bundes oder pro 25 Unterbringungsplätze in einem besonderen Zentrum des Bundes nach Artikel 24a AsylG ausgerichtet.
2Der Pauschalbeitrag pro Kanton wird jeweils Ende Jahr ausbezahlt und berechnet sich nach der Formel:
[tab]PB = (PE × DE × FE + PB × DB × FB) × JA/JT
PB=Pauschalbeitrag pro Kanton
PE=Anzahl Unterbringungsplätze pro Zentrum des Bundes im Kanton
PB=Anzahl Unterbringungsplätze pro besonderes Zentrum des Bundes im Kanton
DE=Betriebsdauer pro Zentrum des Bundes in Tagen
DB=Betriebsdauer pro besonderes Zentrum des Bundes in Tagen
FE=0,01 (Faktor Zentrum des Bundes)
FB=0,04 (Faktor besonderes Zentrum)
JA=Jahresansatz nach Absatz 1
JT=Anzahl Kalendertage im Jahr.
In der Formel bedeuten:
3Der Jahresansatz nach Absatz 1 basiert auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 100,3 Punkten (Stand: 31. Oktober 2016). Das SEM passt diesen Betrag jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr der Indexentwicklung an.note
4Mit dem nach Absatz 2 ausgerichteten Pauschalbeitrag sind sämtliche nach Artikel 91 Absatz 2ter AsylG vergütbaren Sicherheitskosten der Standortkantone abgegolten.
5Während einer vorübergehenden Stilllegung eines Zentrums des Bundes oder eines besonderen Zentrums des Bundes wird im ersten Halbjahr der ganze und im zweiten Halbjahr der halbe Pauschalbeitrag nach den Absätzen 1 und 2 ausgerichtet.note
6Für Liegenschaften, welche wegen nicht ausreichender Unterbringungsstrukturen nur vorübergehend als Zentren des Bundes oder als besonderes Zentrum des Bundes genutzt werden, wird der Pauschalbeitrag nach den Absätzen 1 und 2 ausschliesslich während der Betriebsdauer ausgerichtet.note
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.