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Art. 47Sicherheitskommunikation#
1Der Bundesrat bestimmt, welche Fernmeldedienste die Anbieterinnen von Fernmeldediensten zu erbringen haben, damit Armee, Zivilschutz, Grenzwachtkorps, Polizei, Feuerwehr, Schutz- und Rettungsdienste sowie zivile Führungsstäbe in allen Lagen ihre Aufgaben erfüllen können.
2Er kann die Anbieterinnen im Hinblick auf und in besonderen und ausserordentlichen Lagen verpflichten, Räumlichkeiten und Anlagen zur Verfügung zu stellen und Übungen zu dulden.
3Er regelt die Abgeltung dieser Leistungen und trägt dabei dem Eigeninteresse der Anbieterinnen angemessen Rechnung.
4…note
5Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995note über die Requisition und über die Verfügungsgewalt des Generals.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.