Verordnung vom 24. September 1993 über die Einkommens- und Vermögensgrenzen für Zusatzverbilligungen beim Wohnungsbau

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Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung^note,gestützt auf die Artikel 28 Absatz 4 und 29 Absatz 4 der Verordnung vom 30. November 1981^note zum Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz,verordnet:

Art. 1Einkommensgrenzen#

1…^note

3Wird die Einkommensgrenze wegen der Änderung der Bemessungsgrundlagen beim Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990^note über die direkte Bundessteuer überschritten, so werden die Zusatzverbilligungen an bisherige Bezügerinnen und Bezüger trotzdem ausgerichtet, sofern:

a.ohne Zusatzverbilligung der grundverbilligte Mietzins 25 Prozent oder die grundverbilligten Eigentümerlasten 30 Prozent des steuerbaren Einkommens nach direkter Bundessteuer übersteigen; oder

b.aufgrund der persönlichen Verhältnisse ein Wohnungswechsel nicht zugemutet werden kann.^note

Art. 2 #

(repealed)

Art. 3Aufhebung bisherigen Rechts und Inkrafttreten#

1Die Verordnung vom 9. Januar 1992^note über die Einkommens- und Vermögensgrenzen für Zusatzverbilligungen beim Wohnungsbau wird aufgehoben.

2Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.

Verordnung vom 24. September 1993 über die Einkommens- und Vermögensgrenzen für Zusatzverbilligungen beim Wohnungsbau

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Art. 1Einkommensgrenzen#

Art. 2 #

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