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Ingress
Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf Artikel 2 Absatz 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986note,verordnet:
Art. 1Begriffe#
1Das Bruttogewicht (Rohmasse) besteht aus dem Eigengewicht (Eigenmasse) der Ware sowie aus dem Gewicht der Verpackung, des Füllmaterials und der Warenträger.note
2Das Nettogewicht besteht aus dem Eigengewicht (Eigenmasse) der Ware sowie dem Gewicht der Warenträger und der unmittelbaren Verpackung. Nicht zum Nettogewicht gehört die Verpackung, die allein oder hauptsächlich dem Schutz der Ware während des Transportes dient.note
3Als Tara gilt die Differenz zwischen Brutto- und Nettogewicht.
4Der Tarazuschlag ist der Gewichtszuschlag in Prozent des Nettogewichts (Tarasatz).
Art. 2Bruttoveranlagung#
1Waren, die durch ihre Verpackung genügend gegen Transportschäden geschützt sind, werden nach dem Bruttogewicht veranlagt.note
2Waren, die unverpackt sind oder deren Verpackung keinen genügenden Schutz gegen Transportschäden bietet, unterliegen einem Tarazuschlag. Die Sätze für die Berechnung des Tarazuschlages sind im Anhang aufgeführt.
3Ob eine Verpackung einen genügenden Schutz gegen Transportschäden bietet, wird nach den Anforderungen der betreffenden Transportart beurteilt.note
Art. 3Befreiung vom Tarazuschlag#
1Keinem Tarazuschlag unterliegen:
a.Waren, die im Stückgutverkehr üblicherweise unverpackt befördert werden;
b.Waren, die im Reisendenverkehr in kleinen Mengen eingeführt werden.
2Folgende Sendungen können auf Grund des Netto- oder Eigengewichts ohne Tarazuschlag veranlagt werden, auch wenn sie verpackt zugeführt, gestellt und summarisch angemeldet werden:note
a.Sendungen, bei denen die Voraussetzungen für eine Zollbefreiung bis auf einzelne Bedingungen erfüllt sind;
b.Sendungen für öffentliche, gemeinnützige oder Fürsorgezwecke.
Art. 4Veranlagung von Verpackungen und Warenträgern#
Verpackungen und Warenträger werden gesondert veranlagt, wenn:note
a.sie einem erheblich höheren Zoll unterliegen als die Ware selbst und ihre Wiederverwendung ihrer Natur nach nicht ausgeschlossen erscheint; oder
b.aus den Umständen eindeutig hervorgeht, dass der höhere Zoll für sie umgangen werden soll.
Art. 5Nettoveranlagung#
1Auf Antrag des Warenführers werden Waren bei der zuständigen Zollstelle auf Grund des Nettogewichts mit Tarazuschlag veranlagt.
2Ist für Waren, die zur Nettoveranlagung angemeldet oder in einem offenen Zolllager, einem Lager für Massengüter oder einem Zollfreilager ausgepackt und alsdann unverpackt zur Veranlagung angemeldet werden, im Anhang kein Tarasatz vorgesehen, so wird auf ihrem Nettogewicht ein Tarazuschlag von 10 Prozent berechnet.
Art. 6Tarasätze#
1Die Tarasätze sind im Anhang aufgeführt. Sie sind in Prozent des Nettogewichts angegeben.
2Das Eidgenössische Finanzdepartement kann die Tarasätze ändern oder den Anhang ergänzen, wenn dies wegen veränderter Verhältnisse in Bezug auf die Verpackungen nötig ist oder Missbräuche und Unbilligkeiten vermieden werden sollen.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.