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Ingress
Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf Artikel 1 des Bundesgesetzes vom 27. Juni 1969note über die Leitungsorganisation und den Rat für Gesamtverteidigung,verordnet:
1. Abschnitt · Allgemeines
Art. 1Geltungsbereich#
1Der Strassenunterhalt im aktiven Dienst im Sinne dieser Verordnung umfasst den Betrieb und alle Unterhaltsarbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Strassenverkehrs für die Bedürfnisse der Gesamtverteidigung erforderlich sind.
2Für die Dauer einer Kriegsmobilmachung gelten die entsprechenden Vorschriften des Generalstabschefs.
Art. 2Zuständigkeit#
1Verantwortlich für den Strassenunterhalt auf den Nationalstrassen ist das Bundesamt für Strassen, auf den übrigen Strassen die Kantone.note
2Der Bund koordiniert die Vorbereitungsmassnahmen nach den Artikeln 5 ff.
Art. 3Zusammenarbeit#
1Alle zivilen und militärischen Stellen, die den Strassenunterhalt im aktiven Dienst planen, vorbereiten oder durchführen, arbeiten zusammen.
2Sie unterstützen sich gegenseitig mit Personal, Fahrzeugen und Geräten.
Art. 4Offenzuhaltende Strassen#
1Die für die Gesamtverteidigung notwendigen Strassen erster Priorität sind in den Anhängen 1 und 2 der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 1991note aufgeführt und in der Strassenkarte der Schweiz 1:200 000 orange (Autobahnen und Autostrassen), rot (Hauptstrassen als Durchgangsstrassen) und gelb (Hauptstrassen als Verbindungsstrassen) bezeichnet.note
2Strassen zweiter und dritter Priorität werden von den Kantonen im Einvernehmen mit den Gesamtverteidigungspartnern festgelegt.
2. Abschnitt · Koordination
Art. 5Bund#
Das Bundesamt für Strassennote koordiniert die Massnahmen nach dieser Verordnung im Bund und zwischen den Kantonen.
Art. 6Kantone#
1Jeder Kanton bezeichnet einen verantwortlichen Leiter für den Strassenunterhalt im aktiven Dienst. Dieser leitet und koordiniert in Zusammenarbeit mit den Gesamtverteidigungspartnern die Vorbereitung und Durchführung im ganzen Gebiet seines Kantons.
2In der Regel leitet der Verantwortliche der zivilen Strassenunterhaltsorganisation des Kantons auch den Strassenunterhalt im aktiven Dienst.
Art. 7Militärisches Verbindungsorgan#
Das für den Kanton zuständige Territorialkommando ist Verbindungsorgan zwischen militärischen und zivilen Behörden.
3. Abschnitt · Schlussbestimmungen
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.