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Art. 11a#
1Das BJ betreibt ein Personen-, Akten- und Geschäftsverwaltungssystem, das besonders schützenswerte Personendaten der in diesem Gesetz geregelten Zusammenarbeitsformen enthalten kann. Diese Daten dürfen bearbeitet werden, um:
a.festzustellen, ob über eine bestimmte Person Daten bearbeitet werden;
b.Daten über Geschäfte zu bearbeiten;
c.die Arbeitsabläufe rationell und effizient zu gestalten;
d.eine Geschäftskontrolle zu führen;
e.Statistiken zu erstellen.
2Zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Bearbeitungszwecke enthält das System:
a.die Personalien der Personen, über die Daten bearbeitet werden;
b.Daten, die für die Lokalisierung und die ordnungsgemässe Verwaltung der Dossiers erforderlich sind;
c.Dokumente zu elektronisch gespeicherten Geschäften und Einträgen.
3Das Bundesamt für Polizei, das Staatssekretariat für Migrationnote und die für den Vollzug des Bundesgesetzes vom 21. März 1997note über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit zuständigen Einheiten des Nachrichtendienstes des Bundes haben mittels Abrufverfahren Zugriff auf die Daten nach Absatz 2 Buchstabe a.note Soweit das Bundesamt für Polizei Aufgaben des BJ nach diesem Gesetz wahrnimmt, hat es auch Zugriff mittels Abrufverfahren auf Daten nach Absatz 2 Buchstabe b.
4Der Bundesrat legt die Einzelheiten fest, insbesondere:
a.bezüglich der Erfassung der Daten nach Absatz 2 Buchstaben a und b, der Daten der am Rechtshilfeverfahren beteiligten Justizbehörden sowie der dem Rechtshilfeersuchen zugrunde liegenden Delikte;
b.die Aufbewahrungsdauer und die Archivierung der Daten;
c.die Dienststellen des BJ, die Daten direkt im System bearbeiten dürfen, und die Daten, die im Einzelfall weiteren Behörden bekannt gegeben werden können.
Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.