Bundesgesetz über die Konjunkturbeobachtung

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Ingress

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,gestützt auf Artikel 31^quinquies Absätze 1 und 5 der Bundesverfassung^note, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 21. November 1979^note,beschliesst:

1. Abschnitt · Allgemeine Bestimmungen

Art. 1Grundsatz#

1Der Bund beurteilt laufend Lage und Entwicklung der Konjunktur des Landes und der Regionen (Konjunkturbeobachtung).

2Er erhebt die erforderlichen Wirtschaftsdaten und wertet sie aus.^note

Art. 2Konjunkturforschung#

Der Bund kann die Konjunkturforschung fördern, insbesondere durch Forschungsaufträge. Er sorgt für die Bekanntgabe der Ergebnisse.

2. Abschnitt · Konjunkturbeobachtung

Art. 3Bundesamt für Konjunkturfragen#

Das Bundesamt für Konjunkturfragen^note ist mit der Konjunkturbeobachtung beauftragt. Es zieht die für die Erhebungen der Wirtschaftsdaten verantwortlichen Verwaltungseinheiten des Bundes sowie andere geeignete Institutionen bei.

Art. 14Vollzug#

Der Bundesrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

Art. 15Referendum und Inkrafttreten#

1Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

2Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1981^note

Source: Fedlex, the publication platform for federal law (www.fedlex.admin.ch), Swiss Federal Chancellery. Only the official publications are authoritative.

Bundesgesetz über die Konjunkturbeobachtung

Ingress

1. Abschnitt · Allgemeine Bestimmungen

Art. 1Grundsatz#

Art. 2Konjunkturforschung#

2. Abschnitt · Konjunkturbeobachtung

Art. 3Bundesamt für Konjunkturfragen#

Art. 4 #

3. Abschnitt · …

Art. 5–11 #

4. Abschnitt · …

Art. 12–13 #

5. Abschnitt · Schlussbestimmungen

Art. 14Vollzug#

Art. 15Referendum und Inkrafttreten#